Barbara Klepsch

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Herr Sodann, ja, zu Recht wird immer wieder darauf aufmerksam gemacht, die kulturelle Arbeit in ihrer Vielfalt und in ihrem Wert anzuerkennen. Wir alle sind uns bewusst, dass die Bedeutung von Kunst und Kultur für unsere Gesellschaft groß ist. Es ist viel mehr als reine Unterhaltung oder Freizeitbeschäftigung. Kunst und Kultur fördern einen beständigen Dialog in unserer Gesellschaft, sie behandeln wesentliche Fragen unseres Zusammenlebens, unserer Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Sie behandeln wesentliche Fragen unseres Zusammenlebens, aber auch der Verständigung und der Verbundenheit. Sie stärken den Zusammenhalt in der Gesellschaft, die Demokratie und die gegenseitige Empathie. Lassen Sie mich an dieser Stelle, bevor ich näher auf die Themen eingehe, meinen Dank all denen für ihre großartige Arbeit ausdrücken, die im Bereich Kunst und Kultur tätig sind. Unsere Künstlerinnen und Künstler sowie die weiteren Akteure – ja, sie leisten eine hervorragende Arbeit –, aber auch wir sind uns darin einig, dass es dafür eine – und wir haben uns auf diesen Begriff gemeinsam verständigt – angemessene Vergütung geben muss. Seit längerer Zeit steht dieses Thema auf der Tagesordnung der Kulturministerkonferenz. Auf Bundes- und auf verschiedenen Landesebenen ringt man gerade darum, eine praktikable Umsetzung aufzuzeigen. In den letzten Monaten haben wir uns damit intensiv auseinandergesetzt. Erst vor wenigen Wochen, am 17. April – es wurde bereits angesprochen – haben wir uns in unserem Kulturdialog „ZUKUNFT hoch K“ dazu bekannt, dass das die erste Etappe ist, dass damit das Thema nicht abgeschlossen, sondern wir zu einer ersten Etappe gekommen sind und dass dieser Austausch zwischen den Partnern weitergehen muss. Das sind die Partner aus der Kulturszene, aus der Kulturpolitik, es ist die kommunale Ebene, es sind wichtige Vertreter, die hier weiter im Gespräch bleiben müssen. Wir haben im letzten Jahr Themen wie Publikumsentwicklung, Werte und Wertschöpfung und – ein Hauptthema des Kulturdialogs – die angemessene Vergütung gemeinsam besprochen. Und nein, wir haben es nicht so gemacht, wie es die Bundesregierung bzw. die BKM festgelegt hat, wie das Mindesthonorar auszusehen hat, indem man sich an den Verbänden orientieren muss, ohne – und das bitte ich zu beachten – die Mittel zu erhöhen, sondern man hat einseitig eine Entscheidung getroffen. NRW und Bremen haben sich auch auf den Weg gemacht, ähnlich wie wir, indem wir diesen Prozess aufgesetzt und nicht einseitig eine Entscheidung getroffen haben; denn das hielte ich, meine sehr geehrten Damen und Herren, für entschieden zu kurz gegriffen. (Vereinzelt Beifall bei der CDU) Auch ich bin wie Sie zu Recht unzufrieden und hätte mir gewünscht, dass wir zur ersten Etappe im Kulturdialog schon einen Orientierungsrahmen in Gänze hätten vorstellen können. Der Orientierungsrahmen war aber noch nicht fertig, er war angearbeitet. Wir haben aber gleich gesagt, wir machen weiter und lassen nicht erst Monate ins Land gehen, sondern wir setzen uns mit einer Honorar-Arbeitsgruppe hin und werden weiter sehr zielstrebig an diesem Thema arbeiten. Im Sommer soll die Matrix vorliegen, die so gestaltet sein soll, dass sie auch praktikabel ist. Genau das ist der Unterschied zu dem, was wir jetzt im Bund vorliegen haben. Meine Damen und Herren! Die angemessene Finanzierung für Künstlerinnen und Künstler ist die eine Seite der Medaille; die andere Seite – Frau Dr. Maicher hat es bereits angesprochen – ist eine auskömmliche Finanzierung der kommunalen Familie. Ich war in den letzten Wochen in den unterschiedlichsten Regionen im Freistaat Sachsen, ob im Vogtland, im Erzgebirge oder in der Lausitz. Ich war mit sehr vielen Vertretern der kommunalen Ebene, aber auch mit Kulturschaffenden zusammen. Ganz gleich, wo ich war – es kam immer wieder die Sorge, die Bitte: Beachtet bei all dem, was ihr festlegt, dass auch die Finanzierung auf der kommunalen Ebene eine große Rolle spielt. – In diesem Spannungsfeld bewegen wir uns bei den Festlegungen, die wir im Ministerium treffen. Es muss ausbalanciert sein und mit den zur Verfügung stehenden Mitteln die reiche Kulturlandschaft erhalten bleiben. Das ist unser großes Ziel, das uns eint. (Vereinzelt Beifall bei der CDU) Mein besonderer Dank – und auch das möchte ich an dieser Stelle ganz dick unterstreichen – gilt den Damen und Herren Abgeordneten, die in den letzten Jahren mit dazu beigetragen haben, dass wir im Doppelhaushalt mehr Mittel zur Verfügung haben. Wir werden im Doppelhaushalt 2025/26 wieder darüber sprechen müssen; denn im Sinne einer auskömmlichen Finanzierung für die Städte und Gemeinden gehört auch dieses Thema wieder auf die Tagesordnung. Dazu werden wir uns gemeinsam ins Benehmen setzen müssen. Als nächste große Aufgabe zählt für uns nicht nur die Evaluation des Kulturraumgesetzes, sondern auf den Prüfstand gehören auch die Förderrichtlinien. Ein Thema wurde bereits angesprochen, das sogenannte Herrenberg-Urteil. Damit beschäftigen wir uns intensiv, aber nicht laut nach außen, sondern mit den Partnern, mit der kommunalen Ebene, mit den dort in Verantwortung befindlichen Landeskulturverbänden. Hierzu braucht es gute, in sich abgestimmte Konzepte, dass uns die breite kulturelle Bildung in unseren Musikschulen nicht wegbricht. Das ist eine große Aufgabe, die jetzt auf dem Tisch meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern liegt. Meine Damen und Herren, bei allem, worüber wir uns jetzt verständigt haben – das sind der notwendige finanzielle Rahmen, die hervorragende Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den einzelnen Kultureinrichtungen sowie die Künstlerinnen und Künstler in ihrer ausgezeichneten Wirkung –, sollten wir nicht das große ehrenamtliche Engagement vergessen. Ohne dieses wäre ganz viel Kultur im Freistaat Sachsen undenkbar. An dieser Stelle lassen Sie mich den vielen, vielen Ehrenamtlichen Danke sagen; denn sie tragen unsere reiche Kulturlandschaft im Freistaat Sachsen. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Frau Staatsministerin Klepsch. Meine Damen und Herren! Wir kommen jetzt zum Schlusswort, gehalten von Franz Sodann für die Fraktion DIE LINKE.