Wolfram Günther

Das ist dieser Mehrklang: die Kreislaufwirtschaftsstrategie, an der wir arbeiten, und das, was wir schon haben. Ganz wesentlich ist der Kreislaufwirtschaftsplan. Das ist tatsächlich eine wesentliche Veränderung, die wir bereits gemeinsam mit den ÖREs herbeigeführt haben. Wichtig dabei war, dass wir uns gemeinsam auf diesen Weg zu dem Leitbild Zero Waste begeben haben. Der Weg war für uns, dafür Mittel zur Verfügung zu stellen, damit die Partner eigene Projekte in diese Richtung entwickeln können und man die Dinge weiter strategisch voranbringen kann. Wir haben die schon erwähnte Rohstoffstrategie im Kabinett beschlossen, und zwar strategisch als gesamte Staatsregierung. Wir haben aber auch Dinge wie den Reparaturbonus, der viel mit realen, neuen Stoffkreisen zu tun hat. Er ist vor allem ein Instrument der Öffentlichkeitsarbeit, sodass man sich in der Gesellschaft damit beschäftigt; im Übrigen auch als Modul: Was können wir auf Landesebene machen, das sehr gut dazu passt? Was können wir auf europäischer Ebene mit dem Recht auf Reparatur machen? Denn es ist ein Ärgernis, dass wir aus einer Welt kommen, in der viele Produkte überhaupt nicht so designt sind, dass man sie reparieren kann oder diese langlebig sind bzw. dass man sie wiederverwenden kann. Auch diese Dinge kommen zusammen. Wir sind dort in engem Austausch mit dem SMWA, dem SMWK und auch dem SMR, wenn es um Wirtschaftstechnologie und Regionalförderung in Unternehmen geht, die in diesen Bereichen unterwegs sind. Tatsächlich liegt darin eine riesige Chance. Wir haben in Sachsen bereits eine sehr gute Struktur von Unternehmen, die dort sehr innovativ sind. Also, auch hierzu eine klare Aussage: Es ist eine Mischung aus Rahmensetzung, die man macht, und aus Förderung. Hierbei möchte ich noch einmal an unsere Kreislaufrichtlinie erinnern, die wir hier reingegeben haben. Es ist wichtig, den Partnern zuzuhören, um zu erfahren, was sie brauchen; denn am Ende ist es eine Frage des Designs von Produkten und der Verfügbarkeit von recycelten Rohstoffen. Wenn man sich die gesamte Abfallhierarchie anschaut, muss man prüfen, wie man es hinbekommt: möglichst langlebig, wiederverwertbar und dass man sich nicht immer in dieser Spirale, diesem Downcycling befindet, sondern dass man auch Dinge tatsächlich upcyceln, nach oben verbessern kann. Ein Grundgedanke ist auch die Kaskadennutzung von bestimmten Rohstoffen – möglichst langlebig –; das muss man gemeinsam entwickeln. Am Ende gibt es aber auch die Notwendigkeit; denn das hatte ich eingangs schon erwähnt: Diese dauerhafte Verfügbarkeit von abgebauten Primärrohstoffen ist auf Ewigkeit so einfach nicht gegeben. Deshalb sind wir einfach dazu verdammt, das zu machen; auch zur Verbesserung unserer gesamten Umweltbilanz. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herzlichen Dank. Wir haben die erste Fragerunde absolviert. Es geht in die zweite Fragerunde und es beginnt wieder, wenn gewünscht, für die CDU-Fraktion Kollege Heinz; bitte schön.