Wolfram Günther

Das sind zwei Dinge, auf die man assoziativ natürlich kommen kann, weil es um Rohstoffe geht, die sich rechtlich aber schwer zusammenbringen lassen. Wenn ein bergrechtliches Abbauverfahren stattfindet, dann ist das ein rechtliches Verfahren nach dem Bergrecht. Der Einwand, man könnte die Dinge von anderswo her, vielleicht auch aus anderen Rohstoffquellen holen, ist in diesem Verfahren schlicht nicht vorgesehen. Das heißt, es ist eine Frage des strategischen Herangehens, ob man diese Alternative schafft. Im Moment wird das abgebaut und am Ende auch verkauft, wonach es für diesen Rohstoff eine Nachfrage gibt. Umso größer der Markt für recycelte Rohstoffe wird, desto mehr lässt sich dadurch ersetzen. Damit müssen wir einfach klarkommen. Frau Kollegin, beim strategischen Ziel liegen wir, glaube ich, auf einer Linie, aber die der Frage des Abbaus ist – ich will einmal sagen – auch eine Frage der Optimierung. Solange die Nachfrage nach Rohstoffen– ob es mineralische oder andere Dinge sind – gegeben ist und wir diese abbauen, heißt das bei uns auch Abbau nach allen Umweltstandards, die daran hängen. Wenn man sich politisch dazu entscheiden würde – was rechtlich aber gar nicht geht, weil es verbriefte Rechte daran gibt –, dass man es hier nicht haben möchte, aber die Nachfrage gleichwohl gegeben ist, dann führt das nur dazu, dass die Nachfrage von woanders aus bedient wird. Es ist, denke ich, bekannt, dass Rohstoffe in vielen anderen Regionen der Welt unter deutlich zweifelhafteren ökologischen und sozialen Umständen abgebaut werden. Hinzu kommen Riesentransporte. Umso schwerer diese Güter sind, die man transportiert, desto klimaschädlicher findet das statt. Das wäre im Prinzip ein bisschen wie das SanktFlorian-Prinzip. In diesem Zielkonflikt befinden wir uns einfach im Moment. Man kann es nicht förmlich im bergrechtlichen Verfahren verankern. Das funktioniert leider nicht. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Nun für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE Kollege Zschocke an Mikrofon 2; bitte schön.