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Wolfram Günther

03.05.2024 Sitzungen 7/88

Das ist ein wichtiger Punkt. Es geht darum, Kreislaufwirtschaft zu stimulieren, das anzupacken. Die Gründe dafür habe ich gerade genannt: nicht nur, um langfristig volkswirtschaftliche Kosten zu sparen, sondern um überhaupt diese Ressource zu heben und um die Kosten für die Müllentsorgung zu reduzieren. Wenn es nicht mehr Müll ist, der nur kostenträchtig zu entsorgen, zu deponieren ist, sondern wenn es sich um einen Rohstoff handelt, dann ergibt das eine bessere volkswirtschaftliche Gesamtrechnung. Es geht darum, auf dem Weg, in der Ausgestaltung – deswegen etwa auch Förderrichtlinien – genau diese Kosten und auch die Beiträge im Blick zu behalten. Das ist quasi das, was wir miteinander gerade austarieren wollen. Es ist ein explizites Ziel, die Beiträge für die Bevölkerung möglichst stabil zu halten. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Danke schön. Nun spricht an Mikrofon 1 Kollegin Mertsching für die Fraktion DIE LINKE. Bitte schön.

Protokoll ↗