Wolfram Günther

Nein. Entschuldigung. Ich habe hier so viele mögliche Fragen und möchte Ihnen das Richtige vorstellen. (Zurufe von der AfD: Man kann auch schriftlich beantworten! – Schlecht vorbereitet! – War das nicht abgesprochen?) Also, 89 Millionen Euro für moderne Kreislaufwirtschaft. Ziel ist die Verringerung der Stoffströme, also, Wirtschaftsprozesse kreislaufförmig zu gestalten. Zielgruppe sind vor allem produzierende Unternehmen. Für die klassische Abfallwirtschaft mit dem Ziel der Vermeidung und Vorbereitung zur Wiederverwendung, dem hochwertigen Recycling von Abfällen sind die Zielgruppe private Entsorger und öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger. Das Ganze ist von den Finanzierungsstrukturen her zweigeteilt. Es gibt dafür EFRE-Mittel und JTF-Mittel, also JTF-Mittel natürlich nur in den Strukturwandelregionen und beim EFRE in ganz Sachsen. Dabei geht es auch um nicht investive Maßnahmen, etwa Abfallvermeidung unabhängig von Investitionen. Es geht um Investitionen, Produktionsverfahren und Produkte, die der Abfallverringerung und Rohstoffeinsparung dienen, um die Verwendung von Recyclingmaterial als Rohstoff für neue Produkte sowie um die Digitalisierung von Verfahren. Es geht um Investitionen in eine verbesserte Bewirtschaftung der Abfälle, um die Qualität und um höhere Anteile getrennt gesammelter Abfälle, um Investitionen in die Verwertung biologischer Abfälle, um das Recycling von Abfällen aus Haushalten, Gewerbe und Industrie oder um die Phosphorrückgewinnung aus Klärschlämmen. Wenn man sich das anschaut, dann sind es beim EFRE 81,5 Millionen Euro und beim JTF in Strukturwandelgebieten insgesamt 35,4 Millionen Euro. Wir haben 411 förderbare Unternehmen, auf die das abzielt. Mögliche Abfallreduzierung: 30 000 Tonnen pro Jahr, auf die man orientieren kann. Das ist das Ziel dieser Richtlinie. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Nun hat die AfD-Fraktion die Möglichkeit, in der ersten Runde eine Frage zu stellen. Kollege Dornau, bitte schön, an Mikrofon 7.