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Dr. Matthias Rößler

03.05.2024 Sitzungen 7/88

Gibt es noch jemanden – ich frage erneut in den Saal –, der noch nicht gewählt hat? Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlkommission, das Ergebnis festzustellen. Dieser Tagesordnungspunkt wird unterbrochen und wir warten auf das Ergebnis. Ich bitte Sie, im Saal zu bleiben. (Unterbrechung von 11:44 bis 12:03 Uhr) Meine Damen und Herren! Inzwischen liegt das Ergebnis des zweiten Wahlgangs der geheimen Wahl von Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofes vor. Abgegeben wurden 113 Stimmscheine, ungültig war keiner. Es wurde wie folgt abgestimmt: Herr Klaus Schurig: 79 Jastimmen, 33 Neinstimmen, eine Enthaltung. Frau Prof. Dr. Anne LauberRönsberg: 80 Jastimmen, 29 Neinstimmen, 3 Enthaltungen. Damit ist Herr Klaus Schurig als nichtberufsrichterliches Mitglied des Verfassungsgerichtshofes durch den Sächsischen Landtag nicht gewählt. Frau Prof. Dr. Anne LauberRönsberg ist als stellvertretendes nichtberufsrichterliches Mitglied des Verfassungsgerichtshofes durch den Sächsischen Landtag gewählt. Ich frage Sie, Frau Prof. Dr. Lauber-Rönsberg: Nehmen Sie die Wahl an? (Sabine Friedel, SPD: Sie ist nicht anwesend!) – Sie ist nicht anwesend. Dann werden wir sie schriftlich um die Annahme fragen. Die Vereidigung erfolgt das nächste Mal, wenn sie jetzt nicht anwesend ist. (Sören Voigt, CDU, steht am Mikrofon.) Meine Damen und Herren! Jetzt sehe ich eine Wortmeldung aus der CDU-Fraktion; bitte.

Protokoll ↗