Christin Melcher

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie angekündigt, möchte ich jetzt – bei aller Wertschätzung für den Prozess und seine bisherigen Ergebnisse – auf einige Schwierigkeiten oder Fehlstellen verweisen, die hoffentlich als Achtungszeichen beim weiteren Vorgehen verstanden werden sollten. Erstens. Klar ist, dass nicht alle Maßnahmen Geld kosten. Dennoch braucht es ausreichend finanzielle Ressourcen, damit die Umsetzung gelingen kann. Diese müssen zwingend im kommenden Landeshaushalt berücksichtigt werden, und zwar schon ab dem Jahr 2025. Denn der Prozess soll bis 2030 abgeschlossen sein – so habe ich es zumindest verstanden – und nicht erst 2030 beginnen, wie mancher vielleicht böswillig unken möchte. Zweitens. Neben Geld braucht es einen klaren politischen Willen. Beispielsweise haben wir 2021 mit einem Koalitionsantrag ein Konzept für eine ganztägige Bildung und Betreuung gefordert. Das Kultusministerium hat dies, vorsichtig formuliert, nur halbherzig umgesetzt. Es bleibt zu hoffen, dass der Maßnahmenplan etwas mehr Schubkraft entfaltet. Drittens. Wir müssen die blinden Flecken ausleuchten. Das heißt, wir müssen das mitdenken, was nicht explizit Thema in diesem Prozess war. Zwar soll das Thema Bildungsland als Leitstrategie fungieren und andere Strategien einbinden, dennoch gab es Kritik, dass beispielsweise das Thema Inklusion im Bildungsland-Prozess leider keine Rolle gespielt hat. Es wird sich zeigen, ob es gelingt, hierbei ganzheitlich und vernetzt zu denken und zu planen. Diese Achtungszeichen sollten wir auf dem Weg ins „Bildungsland Sachsen 2030“ mitnehmen. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der Schule der Zukunft gibt es aus meiner Sicht keine Erkenntnisprobleme, sondern es liegt alles auf dem Tisch. Doch wir wissen auch, dass die Mühlen langsam mahlen. Wir haben jetzt die Chance, mit diesem Prozess sächsische Schulen zukunftsfest aufzustellen. Ich finde, wir sollten diese Chance nutzen. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Abg. Susan Leithoff, CDU) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gibt es weiteren Redebedarf vonseiten der Fraktionen? – Das kann ich nicht erkennen. Herr Staatsminister, Sie haben das Wort.