André Wendt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Frage steht im Raum, wie wir die Armut bekämpfen und den Wohlstand mehren könnten. Ich möchte das in den mir verbleibenden fünf Minuten kurz skizzieren, obwohl ich natürlich sagen muss: Wir hätten noch viel mehr Punkte, die heute genannt werden müssten. Wir als AfD sind der Meinung, dass wir in einem ersten Schritt erst einmal die Steuer- und Abgabenlast absenken sollten. Weltweit stehen wir bezogen auf die Steuer- und Abgabenlast an der Spitze. Das, meine sehr verehrten Damen und Herren, muss sich ändern. Geben wir den Bürgern ihre finanzielle Freiheit zurück, dann entlasten wir damit auch die Unternehmen, die in der Folge bessere Löhne zahlen könnten. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Antje Feiks, DIE LINKE) Dadurch entsteht mehr Wohlstand. Damit könnte die Armut nachhaltig – ich betone: nachhaltig – zurückgedrängt werden, da die Bürger dadurch viel mehr Geld in ihrer Hosentasche hätten. In einem nächsten Schritt sollten wir dafür sorgen, dass wir für einen schlanken Staat kämpfen, indem wir Bürokratie und Verwaltungsstrukturen zurückbauen. (Beifall bei der AfD) Das entlastet die Unternehmen. Sie könnten ihren Angestellten dann mehr Lohn zahlen. Das setzt auch Geld für Steuersenkungen frei und damit Beträge, die dann natürlich auch den Bürgern hier in diesem Land zur Verfügung stehen, sodass die Bürger von der Entlastung profitieren. Sorgen wir mit zielgerichteten Maßnahmen und Programmen dafür, dass mehr Bürger ihren Berufsabschluss machen oder diesen nachholen. In Sachsen haben circa 130 000 Bürger keinen Berufsabschluss. Bezogen auf die gesamte Bundesrepublik schaut es so aus, dass bei den 20- bis 34-Jährigen knapp drei Millionen Menschen keinen Berufsabschluss haben. Sorgen wir mit zielgerichteten Maßnahmen dafür, dass diese Menschen in einen Beruf gebracht werden. Auch das kann nachhaltig die Armut gerade für diesen Personenkreis bekämpfen. Das ist von immenser Bedeutung. Da sollten wir der Armut natürlich entsprechend entgegenwirken. Meine sehr verehrten Damen und Herren, stärken wir die gesetzliche Rentenversicherung. Sorgen wir dafür, dass diejenigen, die jahrzehntelang gearbeitet haben, nicht auf Grundsicherung im Alter angewiesen sind. Sorgen wir dafür, dass Rentner auf ihre Renten keine Steuern mehr zahlen müssen. Das bekämpft Armut im Rentenalter. (Beifall bei der AfD) Sorgen wir auch dafür, dass Pflegebedürftigen in Pflegeheimen mehr bleibt als ein mickriges Taschengeld in Höhe von 150 Euro im Monat. Das hat mit Teilhabe am Leben nichts zu tun. Das ist demütigend für Menschen, die ein Leben lang gearbeitet haben, demütigend für die Schwächsten der Schwachen. Im Durchschnitt zahlen Pflegebedürftige in Pflegeheimen in Sachsen etwa 2 500 Euro Eigenanteil. Immer weniger Menschen können dieser Zahlungsverpflichtung nachkommen und sind in der Folge auf Sozialhilfe angewiesen. Sorgen wir deshalb dafür, dass die Eigenanteile endlich spürbar abgesenkt werden. So bekämpfen wir zum Beispiel auch die Altersarmut in den Pflegeheimen. (Beifall bei der AfD) Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt wirklich viel zu tun. Packen wir es an und sorgen wir gemeinsam dafür, dass der Armut in unserem Land endlich der Kampf angesagt wird. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gibt es vonseiten der Fraktionen noch Redebedarf? – Frau Schaper, bitte.