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Dr. Matthias Rößler

21.03.2024 Sitzungen 7/86

Das war das Schlusswort der einbringenden Fraktion, vorgetragen von Herrn Kollegen Peschel. Jetzt, meine Damen und Herren, stelle ich die Drucksache 7/15991 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist die Drucksache 7/15991 nicht beschlossen. Der Tagesordnungspunkt ist beendet. Meine Damen und Herren! Ich rufe auf Tagesordnungspunkt Schule ist mehr als nur Modernisierungsmaßnahmen mit Beginn des Schuljahres Drucksache 7/15943, Antrag Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Reihenfolge: DIE LINKE, CDU, AfD, BÜNDNISGRÜNE, SPD, Fraktionslose, Staatsregierung, wenn gewünscht. Für die einbringende Fraktion DIE LINKE bringt jetzt Frau Kollegin Neuhaus-Wartenberg den Antrag zur Sprache.

Protokoll ↗