Michael Kretschmer

TETIS ist eines dieser Projekte, die wir uns zielgerichtet für den Strukturwandel überlegt haben. Warum ist es wichtig, Projekte zu initiieren, die solch eine besondere Brillanz haben? Wir sind davon überzeugt, dass unsere sächsische Heimat und vor allen Dingen die Oberlausitz und Niederschlesien Regionen sind, die eine unglaublich große Lebensqualität haben, und deshalb gute Orte sind, um Zuwanderung zu organisieren. Im Konzert der großen Städte, der vielen Metropolen und auch der ländlichen Regionen in Europa wird aber deutlich, dass es vermutlich nicht ausreichen wird, einfach nur eine schöne, lebenswerte und liebliche Heimat zu haben. Deshalb braucht es Gründe, in diese Region zu gehen. Minister Gemkow hat sich bei der Ansiedlung von zwei Großforschungszentren in Delitzsch und in Görlitz durchgesetzt. Damit ist es uns gelungen, bis zu 1 000 Wissenschaftler aus der ganzen Welt für diese exzellenten Themen zu gewinnen. Und wir sind davon überzeugt, dass es am Ende auch gelingen wird. Das deutsch-polnische Forschungsinstitut CASUS ist die Blaupause dafür. Dort arbeiten mittlerweile internationale Wissenschaftler aus sehr vielen Ländern mit großer Begeisterung. Es kann also gelingen, Menschen von außen in die Region zu holen, wenn die Aufgabe, wenn die Arbeit spannend ist. Das ist es, was Wirtschaftsminister Dulig mit dem Testring TETIS verbunden hat, und ich teile diese Einschätzung. Ich teile die Hoffnung und auch die Erwartung, dass es damit gelingen kann, tatsächlich Menschen aus anderen Regionen nach Sachsen zu holen, in die Oberlausitz zu holen. Allerdings braucht es – und das sprachen Sie an – einen Investor, der dieses Projekt betreiben will. Die finanziellen Ressourcen stehen im Rahmen des Strukturwandels und der Gelder, die wir haben, zur Verfügung. Jetzt muss es darum gehen, jemanden zu finden, der diese Aufgaben tatsächlich übernehmen will, der daraus ein Geschäftsmodell machen will. Das ist bisher nicht der Fall gewesen. Wir bleiben dran und ich sehe sehr viele Chancen für die Region, wenn es gelingen könnte, einen solchen Testring für die Oberlausitz zu generieren. Am Ende ist es so: Wir haben mit Cottbus, mit Görlitz, mit Bautzen und mit Niesky die Kompetenzen für den Schienenfahrzeugbau. Deshalb wäre diese Region ideal geeignet, um einen solchen Testring aufzubauen. (Beifall bei der CDU und des Staatsministers Armin Schuster) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Für die Fraktion DIE LINKE nun an Mikrofon 1 bitte Susanne Schaper.