Jan Löffler

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Als Berichterstatter möchte ich keinen Kommentar dazu abgeben. (Heiterkeit) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank, Herr Löffler. Es ist nicht der Fall, dass Herr Löffler das Wort wünscht. Daher, meine Damen und Herren, stimmen wir nun über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 7/16014, Tagesordnungspunkt Beschlussempfehlungen und – Sammeldrucksache Drucksache Die AfD-Fraktion hat Aussprachebedarf zur Beschlussempfehlung und zu dem Bericht des Ausschusses für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, und zwar zum Antrag in der Drucksache 7/15608 zum Thema „Gebt Sachsen Bauern die Agrardieselvergütung zurück – Für Sachsens Widerspruch bei Berliner Einsparplänen“ sowie zur Beschlussempfehlung und zu dem Bericht des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Antrag in der Drucksache 7/15871 zum Thema „Cannabislegalisierung stoppen“ angekündigt. Die Fraktion DIE LINKE möchte zur Beschlussempfehlung und zu dem Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum Antrag in der Drucksache 7/15622 zum Thema „Keine Subventionsverhandlungen auf dem Rücken der Beschäftigten sächsischer Solarstandorte erhalten. Wirksame Industriestrategie entwickeln“ sprechen. Sie kennen sich mit der Redezeit aus. Das Präsidium hat insgesamt 10 Minuten je Fraktion sowie für die Staatsregierung festgelegt. Ich erteile als Erstes der AfD-Fraktion zur Drucksache 7/15608 das Wort. Herr Dornau, bitte schön.