Jörg Urban

Das kann ich machen. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich wollte eigentlich nicht noch einmal an das Pult gehen, weil ich glaube, dass in dem Parlament der Wille da ist, jüdisches Leben in Sachsen nicht nur zu schützen, sondern auch zu unterstützen. Gerade vor dem Hintergrund dessen, was gerade im Nahen Osten passiert, ist, denke ich, die Einsicht da, dass der besondere Schutz und die Unterstützung der jüdischen Gemeinden in Sachsen mehr als notwendig sind. Ich bin trotzdem nach vorn gegangen, weil die Besprechung dieses Gesetzes wieder von Herrn Lippmann von der grünen Partei missbraucht wurde, um uns als AfD Antisemitismus zu unterstellen. Ich weise das ganz klar zurück. Insbesondere weise ich den Vorwurf von einer Partei zurück, die in den letzten Jahrzehnten regelmäßig selbst mit Antisemitismus geglänzt hat, mit Boykottaufrufen gegen Juden, mit einer Kulturministerin, die es zugelassen hat, dass auf der Documenta, auf der Berlinale regelmäßig Antisemitismus vorgetragen wird, (Unruhe) eine Partei, die im Bundestag abgelehnt hat, die Hamas als Terrororganisation anzuerkennen, und die sich dafür einsetzt, dass diese Terrororganisation weiter Geld bekommen sollte. Von Ihnen nehme ich diesen Vorwurf überhaupt nicht an, Herr Lippmann. Ihre Partei ist vielleicht die einzige, die tatsächlich mit dem Antisemitismus in ihren Reihen kämpfen muss. (Beifall bei der AfD – Frank Richter, SPD, steht am Mikrofon.) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Es gibt weiteren Redebedarf. Eine Kurzintervention auf Herrn Urban oder ihm Rahmen Ihrer Redezeit, Herr Richter?