Petra Köpping

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Über diese Aktuelle Debatte freue ich mich, weil es um ein Thema geht, das uns allen sehr am Herzen liegt. Kinder auf die Welt zu bringen ist einer der Krankenhausaufenthalte – wenn ich das im Krankenhaus tue, wir haben gerade über die selbstbestimmte Geburt gesprochen, die mit einem so tollen Erlebnis einhergeht –, den man sein Leben lang nicht vergisst. Insofern freue ich mich sehr, dass 29 331 Kinder im Jahr 2022 in Sachsen zur Welt gekommen sind. Die meisten der Kinder sind in Kliniken zur Welt gekommen und ein Teil der Kinder, ein kleinerer Teil, bei Hausgeburten oder in Geburtshäusern. Diese Geburt ist natürlich ein besonderer Moment für die Familien. Deshalb freue ich mich, dass ich am Montag in Neustadt gewesen bin, in Trachau. Dort haben wir einen neuen Kreißsaal einweihen können, der die modernsten und optimalsten Bedingungen für die Frauen und die Kinder, die dort geboren werden, und im Übrigen auch für die Familien, die dort teilnehmen können, geschaffen hat. Das ist wieder ein hebammengeleiteter Kreißsaal. Insofern freue ich mich sehr, dass wir dort wiederum mit finanziellen Mitteln diesen Kreißsaal eröffnen konnten. (Beifall bei der SPD und den BÜNDNISGRÜNEN) Ich habe bei diesem Besuch sehr engagierte Hebammen vorgefunden und kann noch einmal in dieser Runde sagen, dass unsere Hebammen in Sachsen eine großartige Arbeit leisten und sehr fürsorglich und sehr liebevoll mit den werdenden Müttern sowohl in der Vorsorge als auch in der Nachsorge, wenn das Baby geboren ist, umgehen. Ich habe dort sehr engagierte Frauen gefunden und möchte deshalb an dieser Stelle unseren Hebammen in Sachsen noch einmal herzlich danken, auch wenn das manchmal so plakativ klingt, aber es ist eine wichtige Aufgabe, die sie wahrnehmen – und deshalb herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung) Es ist bereits gesagt worden, dass wir vor Herausforderungen stehen. Qualitativ hochwertige und flächendeckende medizinische Versorgung ist sicherzustellen. Ich möchte trotzdem noch einmal auf Herrn Schaufel eingehen, der so getan hat, als wenn wir nur in Leipzig, Dresden und Chemnitz Geburtsstationen bzw. Krankenhäuser mit Geburtsabteilungen haben. Das haben wir natürlich nicht. Wir haben in Sachsen 38 Geburtskliniken. Auch das ist noch einmal zu erwähnen, und damit stehen wir im Bundesdurchschnitt überhaupt nicht so schlecht da. Das heißt nicht, dass man etwas besser machen kann; das will ich nicht ausschließen. Deshalb freue ich mich hier in den Redebeiträgen sehr über die Unterstützung, die wir gerade im nächsten Doppelhaushalt brauchen, um unsere Krankenhäuser finanziell noch besser auszustatten, damit wir dort die Investitionen leisten können, die die Krankenhäuser brauchen. Über den Investitionsstau ist heute schon einmal im Rahmen einer anderen Debatte gesprochen worden, der generell bei infrastrukturellen Maßnahmen, und dazu gehören auch unsere Krankenhäuser, notwendig ist. Gleichzeitig brauchen wir einen Blick auf den demografischen Wandel, der bei unserer Fachkräftesicherung vorhanden ist. Deshalb müssen wir sehr deutlich sagen, dass Hebammen, Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte heute besondere Anreize brauchen, um die Arbeit ganztags, wenn möglich, durchzuführen, damit wir dort den Bedarf, den wir an Fachkräften haben, absichern können. Hierbei will ich zumindest auf Frau Schaper noch einmal eingehen, die gesagt hat: Nicht nur reden, sondern machen. Selbstverständlich haben wir die Studienplätze auch bei den Hebammen aufgestockt. Wir waren nämlich bei 25 Studienplätzen und sind jetzt bei 30. Diesbezüglich kann man sagen: Es können noch einmal 10 werden, das wollen wir auch, aber wir haben das auch gemacht. Das will ich an dieser Stelle noch einmal erwähnen. Unsere Hebammen haben sich vernetzt. Auch das ist ein Modell, das wir in Sachsen bundesweit einmalig haben. Das sind die sogenannten Koordinierungs- und Beratungsstellen. Im Juni wird dort wieder ein Fachtag durchgeführt. Dort soll die Beratung der Berufsangehörigen miteinander diskutiert werden, die vermittelten Hebammenleistungen in den Familien nachgefragt und vor allem die hohe Qualität der Versorgung miteinander abgesprochen werden, weil das Personal ein großes Know-how benötigt, gerade bei Geburten, damit diese medizinisch begleitet werden können. Wir haben auch Geburtshilfestationen, die sich um bestimmte Fälle kümmern, nämlich wenn Kinder sehr früh geboren werden. Diese haben wir in Chemnitz, Leipzig und Dresden. Das sind beispielsweise die allerkleinsten Kinder, die Frühgeborenen, die weniger als 1 250 Gramm Gewicht auf die Waage bringen. Wer das einmal live gesehen hat oder davon Kenntnis hat, der weiß, was das für eine Leistung ist, das Kind am Leben halten zu können. Es ist großartig, was in der Medizin heute möglich ist. Das ist ein Aspekt, den wir in Sachsen an speziellen Kliniken anbieten, damit für alle eine gute Perspektive vorhanden ist. Wir kommen noch einmal zur Geschichte des Kaiserschnitts, die Herr Schaufel bereits angesprochen hat. Im Bundesdurchschnitt – das muss man auch wissen – hat Sachsen die niedrigste Kaiserschnittrate bundesweit. Sie ist sogar in den Jahren 2021 und 2022 noch einmal gesunken. Das hat etwas mit der Qualität in unseren Kliniken, Geburtshäusern oder mit der Hausgeburt zu tun. Wenn die Versorgung an Fachpersonal nicht gewährleistet ist, wird schneller zum Kaiserschnitt gegriffen, als wenn sie gewährleistet ist. Darauf können wir ein Stück weit stolz sein und sollten nicht nur meckern. Das haben wir in Sachsen auch geleistet. Die Krankenhausreform ist noch einmal angekündigt worden. Einer der zentralen Punkte, die wir ansprechen werden, ist, dass es diese Ausnahmeregelung gibt. Dieses flächendeckende Angebot an Geburtsstationen in Sachsen können wir aufrechterhalten. Wenn wir in Sachsen einschätzen, dass wir das an der einen oder anderen Stelle benötigen, dann müssen wir das in der Krankenhausreform auch dürfen. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass es diese Ausnahmeregelung gibt, die die Planungshoheit für die Länder weiter festlegt. Das ist auf dem Weg. Wir haben einen ersten Entwurf auf den Tisch bekommen. Das ist wirklich ein erster Entwurf, über den wir jetzt miteinander diskutieren, sodass wir dort sehr sensibilisiert sind und aufpassen. Dazu gehört die grundlegende Finanzierung der Krankenhäuser; das ist keine Frage. Wir haben lange und oft darüber diskutiert: dass die Fallpauschalendiskussion, die wir in der Vergangenheit geführt haben, nicht mehr zeitgemäß ist, sondern dass wir eine neue Finanzstruktur brauchen. Dazu gehört die Pauschalfinanzierung plus die Fallzahlenfinanzierung. An dieser Stelle möchte ich noch einmal dem Gesundheitswesen in Sachsen recht herzlich danken. Dort sind wir eng im Austausch. Wir werden uns wieder mit den Zielbildakteuren im Rahmen der Krankenhausreform verständigen, sodass wir immer mit einer einheitlichen Meinung ins Gespräch gehen und uns starkmachen können, dass es eine gute Reform für Deutschland gibt. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und des Staatsministers Martin Dulig) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wir haben die erste Aktuelle Debatte abgeschlossen. Wir kommen jetzt zu Zweite Aktuelle Gute Löhne, stabile Respekt für ArbeitsAntrag der Ich erteile Herrn Abg. Homann das Wort.