Dr. Matthias Rößler

Dies ist der Fall. Damit haben wir über die Drucksache zu dem Wahlvorschlag der AfD-Fraktion, abgestimmt. Wir fahren mit dem Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE in Drucksache 7/15783 fort. Auch hierzu können wir eine Blockwahl vornehmen. (Der Präsident stimmt sich mit dem Sitzungsvorstand ab.) Ich lasse nicht noch einmal gesondert darüber abstimmen. Beim ersten Mal haben wird das noch gemacht, aber das ist ja vorhin bereits passiert. (Heiterkeit) Wer dem Wahlvorschlag in der genannten Drucksache im Block zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Keine. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Doch, bei der AfD, Herr Hütter!) – Gut. Stimmenthaltungen? – Damit ist den Wahlvorschlägen in der Drucksache 7/15783 zugestimmt. Wir kommen zur nächsten Drucksache, dem Wahlvorschlag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache Tagesordnungspunkt Wahl von stellvertretenden Mitgliedern gemäß § 4 des Untersuchungsausschussgesetzes rechtswidrige Förderpraxis bei AsylVerantwortungsbereich von Drucksache 7/15780, Drucksache 7/15740, Drucksache 7/15784, Wahlvorschlag Drucksache 7/15772, Wahlvorschlag der Drucksache 7/15777, Der Landtag hat in Tagesordnungspunkt 2 beschlossen, dass die Stärke des Ausschusses 18 Mitglieder betragen soll. Für die Wahl der stellvertretenden Mitglieder gilt gemäß § 23 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung, dass die Anzahl der von einer Fraktion benannten Stellvertreter die doppelte Anzahl der von dieser Fraktion zu benennenden Ausschussmitglieder nicht überschreiten darf. 7/15771. Hierzu hatten wir vorhin entschieden, dass wir über diesen im Block abstimmen können. Wer diesem Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drucksache 7/15771 seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Keine. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Doch, Herr Teichmann!) – Entschuldigung, Herr Kollege Teichmann, Sie sitzen etwas abseits. Eine Gegenstimme. Stimmenthaltungen? – Eine Gegenstimme, keine Stimmenthaltungen, damit ist dem zugestimmt worden. Abschließend entscheiden wir über den Wahlvorschlag der SPD-Fraktion, der uns in der Drucksache 7/15773 vorliegt. Das ist eine Einzelwahl. Wer Frau Kollegin Sabine Friedel seine Stimme geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Eine Stimmenthaltung. Damit ist Frau Kollegin Friedel mit einer Stimmenthaltung gewählt. Frau Kollegin, nehmen Sie die Wahl an?