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Dr. Rolf Weigand

AfD 01.02.2024 Sitzungen 7/83

Einnahmen der Stadt Großschirma durch das Sächsische Finanzausgleichsgesetz (SächsFAG) (Frage Nr. 5) Fragen an die Staatsregierung: 1. Welche allgemeinen Schlüsselzuweisungen, zweckgebundenen Schlüsselzuweisungen für Investitionen und Instandsetzungen, Ausgleich für übertragene Aufgaben, Straßenlastenausgleich, Gewässerlastenausgleich etc. laut SächsFAG erhielt die Stadt Großschirma in den Jahren 2022 bis 2024? (Bitte jährlich die Zahlungen laut SächsFAG aufschlüsseln.) 2. Welche Berechnungsgrundlage liegt dafür jeweils zugrunde? (Bitte jährlich für die entsprechenden Zahlungen an die Stadt Großschirma laut SächsFAG. mit den entsprechenden Einwohner-, Kinder-, Schülerzahlen sowie Meterund Kilometerangaben nachvollziehbar darstellen.)

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