Dr. Rolf Weigand

Umsetzung der Maßnahme „B 101 Ausbau südlich Siebenlehn“ (Frage Nr. 4) In der Antwort der Anfrage des Fragestellers (Drucksache 7/11355) führte die Staatsregierung aus, dass die Bearbeitung der Genehmigungsunterlagen zur Maßnahme „B 101 Ausbau südlich Siebenlehn“ aktuell erfolgt und der Antrag auf Planfeststellung ab Mitte 2024 bei der Landesdirektion Sachsen eingereicht werden soll. Zudem hatte sich der Fragesteller bereits mehrfach nach den Planungsvarianten inklusive Kosten erkundigt (vergleiche Drucksachen 6/12883 und 6/14847). Fragen an die Staatsregierung: 1. Mit welcher Variante werden die Genehmigungsunterlagen aktuell erstellt, wie groß ist dabei der Zuwachs an versiegelter Fläche gegenüber dem Bestand und wann soll der Antrag auf Planfeststellung bei der Landesdirektion Sachsen eingereicht werden? 2. Mit welchen Gesamtkosten wird für die unter Frage 1 genannte Variante aktuell kalkuliert, wie setzen sich diese Kosten zusammen und welcher Kostenanteil muss zukünftig von der Stadt Großschirma dafür aufgebracht werden? (Bitte die Kosten wie in Frage 3 zur Drucksache 6/14847 aufschlüsseln.) Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die mündliche Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Aufbauend auf die genehmigte Vorplanung wird derzeit die Erstellung der Vorentwurfsplanung vorbereitet. Erst in der dann folgenden Planungsphase wird eine Genehmigungsplanung erstellt. Entsprechend der genehmigten Vorplanung ist ein Grobtrassenverlauf (Vorzugsvariante 5.1) nach Anlage vorgesehen. Zu Frage 2: Gemäß dem Projektnamen „B101 Ausbau südlich Siebenlehn“ wären anteilige Kosten der Stadt Siebenlehn und nicht der Stadt Großschirma zuzuordnen. Die Vorentwurfsbearbeitung entspricht einer Detailplanung, auf deren Grundlage eine Kostenberechnung erfolgt. Im Rahmen der Vorplanung wurden Kosten in Höhe von insgesamt 55,2 Millionen Euro (Preisstand 2019) geschätzt. Es ist davon auszugehen, dass diese Kosten im Verlauf der weiteren Planung steigen werden.