Dr. Matthias Rößler

Das war das Schlusswort. Jetzt kommen wir zur Abstimmung. Meine Damen und Herren! Ich stelle die Drucksache 7/14877 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist die Drucksache 7/14877 nicht beschlossen worden. Der Tagesordnungspunkt ist beendet. Meine Damen und Herren! Wir kommen zu 7/15644 Der Tagesordnungspunkt ist beendet. Beantwortung der Fragen und Neubau sowie dem Antrag beizufügenden Stellungnahmen des KSV und des Landkreises/kreisfreie Stadt. Fragen an die Staatsregierung: 1. Warum sind eingestreute Plätze von einer Förderung ausgeschlossen? 2. Inwieweit ist mit der Vielzahl der Zuwendungsvoraussetzungen ein niedrigschwelliger und unbürokratischer Zugang zu Fördermitteln noch gewährleistet und aus welchen Gründen sind die dem Förderzweckzweck fachfremden energetischen Anforderungen an die Gebäude bei Um- und Neubau notwendig?