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Valentin Lippmann

GRÜNE 01.02.2024 Sitzungen 7/83

Neben dem Wasserspender!) – Neben dem Wasserspender. Den schaue ich mir mal an. Das scheint etwas ganz Besonderes zu sein. Frau Kuge, Sie fragen, welche Aufgaben die eigentlich haben sollen. Meine Güte, erstens steht es drin, und zweitens können Sie sich Anregungen bei den Gesetzen zur Bestellung eines Pflegebeauftragten in den anderen Bundesländern holen, in denen es das bereits gibt, meist unter § 3 zu finden. Pflegestützpunkte oder das, was die Frau Ministerin angesprochen hat, die Koordinatoren im Landkreis – das eine schließt das andere nicht aus. Ich sage es noch einmal in aller Ruhe: Dieser Antragt sagt nicht, das Ministerium sei der letzte Husten und mache nichts. (Heiterkeit bei den LINKEN) – Weil das so rüberkommt, verdammt noch mal. Das war auch in der Begründung so. Wenn Sie sich hier hinstellen und sagen, wir brauchen das alles nicht, wir machen doch großartige Dinge, dann sage ich: Wenn es so großartig wäre, würden uns bis 2035 nicht 5 000 Leute fehlen. (Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) Dann ist es doch nicht so schwer mit der Suche, welche Weichen wir noch stellen können, um einen Schritt dorthin zu gehen. (Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) Andere Bundesländer machen das auch. Das tut doch überhaupt nicht weh. (Starke Unruhe) Das Bindeglied: Das ist doch trotzdem ein sinnvolles Instrument. Das können noch nicht einmal Sie leugnen. Es soll genau das Bindeglied für diese verschiedenen Sachen sein. Es gibt auch eine gewisse Wertschätzung dafür. Tagesordnungspunkt Fragestunde Drucksache Sämtliche rechtzeitig eingegangenen Fragen wurden durch die Staatsregierung schriftlich beantwortet. Die Fragesteller sind mit der schriftlichen Beantwortung einverstanden. Schriftliche

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