Valentin Lippmann
Ja, mache ich! Ich nehme auch gern die Kritik! Kein Problem!) Ich bitte darum, darauf beim nächsten Mal zu achten (Jörg Urban, AfD: Ich passe besser auf!) und das einzubeziehen, wenn es tatsächlich wieder dazu kommt. Meine Damen und Herren! Wir kommen nun zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion. Herr Kirste hat diesen bereits eingebracht. Gibt es Redebedarf seitens der anderen Fraktionen zum Änderungsantrag? – Wenn es keinen Redebedarf gibt, dann stimmen wir zuerst über den Änderungsantrag ab. Ich frage, wer diesem zustimmen möchte und bitte diesbezüglich um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Vielen Dank. Die Stimmenthaltungen? – Stimmenthaltungen sehe ich keine. Bei vielen Für-Stimmen, aber einer Mehrheit an Gegenstimmen ist dieser Änderungsantrag abgelehnt worden. Wir kommen nun zum Antrag selbst, zum Ursprungsantrag mit der Drucksache 7/14989. Wer möchte zustimmen? Ich bitte um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei vielen Für-Stimmen, aber einer Mehrheit Gegenstimmen ist dieser Antrag abgelehnt worden. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet. Tagesordnungspunkt Interessenvertretung für deren Angehörige und für Pflegebeauftragte:n für den Drucksache 7/14877, Antrag Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde: DIE LINKE, CDU, AfD, BÜNDNISGRÜNE, SPD, fraktionslose MdL und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich übergebe an die Fraktion DIE LINKE als Einreicherin und es spricht Frau Kollegin Schaper; bitte schön.
