Thomas Kirste

Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Gebhardt, ich stelle Ihnen zu Beginn eine kleine Rätselfrage: Wer hat das Folgende gesagt? (Marco Böhme, DIE LINKE: Wir wollen nicht mit Ihnen reden!) Zitat: „Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden haben kein Verständnis dafür, dass sie Teil der staatlichen Verwaltung sind.“ (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Was labern Sie schon wieder?) – Ich labere nicht. – Sie wissen es nicht. Sie haben wahrscheinlich auch den Bericht des Sächsischen Rechnungshofs nicht gelesen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Klar haben wir den gelesen!) Diese Aussage stammt nicht von mir, sondern vom Sächsischen Rechnungshof. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Hätten Sie meine Kleine Anfrage gelesen, dann hätten Sie jetzt keinen Quatsch erzählen müssen!) Damit hat er völlig recht: In den Staatlichen Kunstsammlungen Dresden kehrt einfach keine Ruhe ein. Ein Skandal jagt den nächsten. Personelle Konsequenzen? – Fehlanzeige. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Na ja!) Wir sagen: Das muss sich ändern. Deshalb bringen wir unseren Antrag ein. Es gibt mehrere Führungsfehler, die personelle Konsequenzen bei den Kunstsammlungen hätten nach sich ziehen müssen. Beginnen wir beim ersten Fehler am 25. November 2019. Das war der Tag des Einbruchs in das Grüne Gewölbe. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das ist doch kein Fehler!) An diesem Tag hat die Sicherheitstechnik der Kunstsammlungen völlig versagt. Warum versagt? – Der Fassa-Kunstsammlungen Dresden Konsequenzen ziehen AfD, mit Stellungnahme der Staatsregierung denscanner des Stadtschlosses hat nicht die komplette Fassade abgedeckt. Den Tätern war das – im Gegensatz zur Direktorin der Kunstsammlungen, Frau Ackermann – offensichtlich bekannt. Die libanesische Diebesbande (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Deutsche!) spazierte in das Grüne Gewölbe, als wäre es der Tag der offenen Tür. Dabei war dieses Sicherheitsproblem bereits seit Jahren bekannt. Es gab sogar ein Protokoll, in dem diese Sicherheitslücke vor dem Überfall als klarer Mangel benannt wurde. Trotzdem will am Ende niemand davon gewusst haben – außer den Einbrechern. Zitat Frau Ackermann: „Wir sind auf dem Stand gewesen, dass wir das, was menschenmöglich ist und man mit Technik tun kann, getan haben.“ Ich frage Sie: Wie kann man ernsthaft behaupten, alles getan zu haben, wenn die Sicherheitslücke sogar protokollarisch bekannt war. Das muss man sich einmal vorstellen: Man sitzt als Generaldirektorin im Büro, bekommt ein Sicherheitsprotokoll, worin steht, wir haben eine Sicherheitslücke in unserem Fassadenscanner, wir müssen diese Lücke schließen, damit unsere Diamanten wieder gesichert sind. Dann steckt man das Protokoll einfach in die unterste Schublade und macht nichts. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) In jedem normalen Unternehmen würde man nach dem Überfall den Verantwortlichen rausschmeißen. In den Kunstsammlungen passierte jedoch nichts. Sie, liebe Staatsregierung, decken mit Ihrer Untätigkeit das Versagen bis heute. (Beifall bei der AfD) Kommen wir zum zweiten Fehler, der Anbahnung und Durchführung von Transaktionen in einem augenscheinlich kriminellen Milieu. Das ist keine Aussage von mir. Das ist wiederum eine Aussage des Sächsischen Rechnungshofs. Im Jahr 2021 hatten die Kunstsammlungen eine Spende in Höhe von 40 000 Euro erhalten, um einen Teil der gestohlenen Juwelen zurückzuholen. Ein angeblicher Diamantenhändler hatte behauptet, den polnischen Weißen-Adler-Orden wiederbeschaffen zu können. Doch leider handelte es sich um einen Betrüger und die Kunstsammlungen Dresden sind wieder einmal blind und ungeprüft in eine Falle getappt. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gestatten Sie eine Zwischenfrage an Mikrofon 1?