Ines Saborowski

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen! Im Jahr 2022 gab es in Sachsen über 520 000 Familien mit Kindern. Sie sind das Herz und das Fundament unserer Gesellschaft. Familien waren und sind sehr unterschiedlich und für die Gesellschaft immens bedeutsam, denn sie dienen nicht nur der Sicherung der Gesellschaft, sondern sie sind auch Ort der Erziehung und Bildung und leisten einen großen Beitrag zum Zusammenhalt der Generationen. Familien sind für die Entwicklung der Kinder zu Erwachsenen verantwortlich, die später unsere Gesellschaft ausmachen werden. Hier ist es am einfachsten, Werte zu vermitteln und Veränderungen zu bewirken. Familien werden durch die jeweiligen Lebenslagen geprägt, und zwar durch die äußeren Bedingungen, welche das Leben beeinflussen. Sie bilden aber auch den Rahmen der Möglichkeiten und geben Grenzen vor. Wie es den Familien in der Gesellschaft geht, welche Stellung sie dort haben und welche Probleme sie belasten, damit beschäftigt sich die Große Anfrage. Es werden Themen wie Familienformen, Einkommen, Gesundheit und Prävention, soziale und kulturelle Teilhabe näher beleuchtet. Die Beantwortung der Großen Anfrage ist sehr unterschiedlich. Das kann man kritisch sehen; gleichwohl ist der Hinweis richtig, dass ein Teil der Themen nicht in diesem Format mit Zeitvorgabe umfassend beantwortet werden kann. Dafür braucht es eine gesonderte Betrachtung, wie sie sich beispielsweise in der zweiten Sozialberichterstattung wiederfindet. Ebenfalls ist bei einigen Fragen festzustellen, dass diese nur eine Momentaufnahme sind und keinen Verlauf darstellen. Für eine Bewertung ist dies jedoch zwingend nötig. Ich habe mir einzelne Gebiete herausgesucht, beispielsweise Familie. Legt man die Zahlen des Statistischen Landesamtes zugrunde, handelt es sich in Familien mit Kindern bei den Eltern überwiegend um verheiratete Personen. Doch die Zahl der Alleinerziehenden nimmt zu. Ebenso zunehmend ist anscheinend weiterhin die Gewährung von Pflegepauschbeträgen in der Einkommensteuer. Aber diese differenziert sich nicht nach der zu pflegenden Person. Die Zahl von Paaren mit Kinderwunschbehandlung ist relativ unverändert geblieben. Bei Einkommen und Sozialleistungen stellt man fest, dass die Armutsgefährdungsschwelle sich im Landesmedian mehr an die des Bundes angleicht. Die Armutsgefährdungsquote ist nach einem Anstieg 2019 anscheinend wieder leicht im Sinken. Ebenfalls abnehmend ist der Anteil an Beziehern von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz. Die Zahl an Empfängern von Wohngeld nimmt zu, insbesondere im Bereich der Alleinerziehenden. Die Zahl der Inanspruchnahme von Schuldnerberatungen steigt leicht. Bei gesundheits- und familienpolitischen Leistungen ist zu erkennen, dass die Anzahl von Kinder- wie auch von Hausarztpraxen rückgängig ist, ebenso wie die familienpolitischen Leistungen des Freistaates; das liegt zum Teil an veränderten Fördervoraussetzungen. Bei Familienpass, Maßnahmen der Familienfreizeit und -erholung wie auch bei Angeboten der Familienberatung fanden deutliche Aufstockungen statt. Für mich stellt diese Große Anfrage einen Ausschnitt der Lebenslagen von Familien dar. Eine Bewertung, wie gut oder schlecht es Familien geht bzw. ob und in welchem Ausmaß Veränderungen stattgefunden haben, ist durch diese Große Anfrage nur bedingt möglich. Gleiches gilt für mögliche Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen. Der Faktor Armut spielt hierbei eine nicht zu unterschätzende Rolle. Armut ist in Deutschland ein komplexes und vielschichtiges Thema, welches eine große Herausforderung für den Einzelnen und die Gesellschaft darstellt. Wir müssen die Menschen in die Lage versetzen, einer Arbeit nachzugehen; denn eine berufliche Tätigkeit ist ein wesentliches Instrument der Armutsbekämpfung. (Beifall des Abg. Marko Schiemann, CDU) Grundsätzlich gilt: Wir müssen Familien stärken und in den gesellschaftlichen Fokus nehmen. (Beifall des Abg. Marko Schiemann, CDU) Wir müssen sie befähigen und in die Lage versetzen, auf Herausforderungen zu reagieren! Dazu gehören die Unterstützung im Bereich Pflege, die Wahrnahme von Erholungsphasen, Familienbildung oder, wie gesagt, das Ausüben einer beruflichen Tätigkeit. (Vereinzelt Beifall bei der CDU) Der Staat muss Familien unterstützen, sie stärken und fördern – in allen Lebenslagen. Das heißt konkret: mehr Zeit füreinander, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Entlastung bei Steuern und Abgaben und Kitas weiter stärken. Familien sind die Lebensadern unserer Gesellschaft. Familien sind unser stärkstes Netzwerk und sie sind der Bildungsort Nummer eins. (Beifall bei der CDU) Es gibt einen Entschließungsantrag; er wurde soeben eingebracht. Sie fordern in diesem Entschließungsantrag eine wissenschaftliche Studie und Strategien. Doch damit schaffen wir nur Doppel- und Dreifachstrukturen; denn es gibt zum Beispiel die Zweite Sozialberichtserstattung für den Freistaat Sachsen, den Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen und den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Darin sollten fehlende bzw. noch gewünschte Informationen aufgenommen werden. Zu den Anliegen: Im Punkt II. 4 geht es um Fördermodalitäten der Richtlinie Familienförderung. Es sollen neue Ideen in Form von Modellprojekten realisiert werden. Punkt III. 4; Änderungen beim sächsischen Familienpass – welche ich im Übrigen teile – gehören meiner Ansicht nach zwingend und seriös in die kommenden Haushaltsberatungen. Im Punkt II. 3 geht es um die Digitalisierung der verschiedenen Familienmaßnahmen, das heißt, sie sollen digitaler gestaltet werden. Ich denke, das dauert zwar noch, aber es ist auf einem guten Weg. Im Punkt III. 2 geht es um das Thema Schwangerschaftskonfliktberatung. Darüber haben wir gestern ausführlich debattiert. Ich hatte gesagt, dass dazu im Bund eine ganze Menge im Fluss ist. Wir sollten abwarten, was dabei herauskommt, und dann schauen, welche Maßnahmen wir ergreifen sollten. Wir werden den Entschließungsantrag ablehnen. Schönen Dank, dass Sie mir zugehört haben. (Beifall bei der CDU, der Abg. Juliane Pfeil, SPD, und der Staatsregierung) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollegin Saborowski sprach für die CDU-Fraktion. Kollegin Schwietzer spricht nun für die Fraktion der AfD. Bitte schön.