Valentin Lippmann
Vielen Dank, Frau Präsidentin. In der Annahme, dass Herr Dornau regelmäßig beim Ablesen keine Zwischenfragen zulässt, weil es ihn aus dem Konzept bringt, möchte ich es gleich per Kurzintervention erklären wollen. Herr Dornau, ich glaube, Sie sind hinsichtlich des EU-Vorhabens und des Antrags einem Irrtum aufgesessen. Das erklärt vielleicht auch Ihre Verwunderung über manches Abstimmungsverhalten. Es ist gut, dass die EU das Ziel einer Vereinheitlichung der Pflanzenschutzstandards innerhalb der EU hatte. Es war auch gut aus deutscher Sicht; denn momentan haben wir es insbesondere im Bereich der Sonderkulturen mit erheblichen Wettbewerbsverzerrungen zu unseren Ungunsten zu tun. Wir haben hohe Standards, andere europäische Länder haben sie nicht, und das Ziel einer Vereinheitlichung wäre ein Wettbewerbsvorteil für Deutschland gewesen. Dass das, was die EU-Kommission unter der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen dort vorgelegt hat, am Ende nicht mehrheitsfähig war, lag daran, dass es weit über das Ziel hinausschoss, eine Reihe von Sonderkulturen vollkommen vernachlässigt hat und lokale Spezifika, insbesondere Sachsen, beispielsweise den Seillagenweinbau, vollkommen vernachlässigt hat. Das Grundanliegen, das sich in dem Antrag wiederfindet, nämlich zu überlegen, wie wir einen wettbewerbsfähigen europäischen Raum mit angemessenen Pflanzenschutzstandards schaffen, die am Ende nicht das Gegenteil von dem, was wir wollen, nämlich regionale Wertschöpfung, erreichen, ist genau das Ziel, das dieser Antrag zur Folge hat. Dass Sie das jetzt als keine Unterstützung der Landwirte und Weinbauern in diesem Land sehen, zeigt, dass Sie offensichtlich überhaupt nicht merken, dass das, was Sie hier die ganze Zeit vertreten, kontraproduktiv ist für das, was Sie die ganze Zeit behaupten. Dieser Antrag zielt genau dorthin – mit einer Abwägung der verschiedenen Positionen. Insoweit ist es nicht verwunderlich, dass die GRÜNEN und die CDU aus unterschiedlichen Positionen kommen, sich in diesem Antrag vereinigen konnten, weil wir das Ziel am Ende teilen. Dieser zielt darauf, genau diese Situation für den Wettbewerb der sächsischen Landwirtschaft zu verbessern und gleichzeitig die entsprechenden Ziele, die wir im Koalitionsvertrag haben, durch Förderung und Innovation zu erreichen. Schauen Sie sich allein im Weinbau an – – Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Die Redezeit, Herr Lippmann!
