Jan Hippold

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte an meine Frage in der letzten Runde anknüpfen. Ich habe nach der Automobilregion Zwickau gefragt und nach der Außensicht bzw. dem, was die Staatsregierung unternommen hat. Ich möchte noch eine Frage zum Thema Innensicht nachlegen. Diese Region hat bestimmte Herausforderungen zu bewältigen, um diesen Strukturwandel erfolgreich zu meistern. Welche konkreten Herausforderungen, sehen Sie aus der Region heraus, die bewältigt werden müssen, um das hinzubekommen? Oliver Schenk, Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien: Wir haben das Thema, das wir gerade diskutiert haben – Personal und Fachkräfte. Wir brauchen eine attraktive Bildungs- und Forschungsinfrastruktur. Wir brauchen aus meiner Sicht auch immer wieder die Anbindung an unsere Nachbarregionen und europäische Regionen, um durch eine kluge Vernetzung im europäischen Kontext Entwicklungen anzustoßen. Deshalb war es gut, dass der Kollege Thomas Schmidt aus dem Regionalministerium diese europäische Initiative für das Thema Automobilbau angestoßen hat. Wir haben eine ähnliche Initiative für das Thema Mikroelektronik. Wir versuchen verschiedene Regionen in Europa zusammenzubringen, die vor ähnlichen Herausforderungen stehen. Damit schaffen wir zum einen Kontakte, um an den gleichen Fragestellungen zu arbeiten. Zum anderen haben wir die Möglichkeit, unsere Kräfte zu bündeln und für die Fragestellung, die wir hier diskutieren, gemeinsam in Brüssel zu werben, um auf der europäischen Ebene ein Bewusstsein zu schaffen, welche Herausforderungen es hier gibt und man sich gemeinsam den Fragen des Strukturwandels und Transformationsprozesses stellt. Wir wissen, dass für diese Dinge immer wieder Unterstützung notwendig ist, sei es im Forschungsbereich, im Bereich von Fördernotwendigkeiten. Es sei das Stichwort Beihilferecht genannt. Wir können solche Dinge besser im Verbund und nicht alleine auf den Weg bringen. Das ist etwas, das aus der Region heraus mit uns zusammen angestoßen werden kann. Ich glaube, das sind diese Punkte: Personal, Forschung, Bildung vor Ort und die Frage: Wie macht man eine Region auf der kommunalen Ebene mit einer Bildungsinfrastruktur, Wohnraum attraktiv, um eine vernünftige Willkommenskultur zu schaffen? Man sollte aber immer den Blick in unsere Nachbarregionen haben, die auch stark automobilgeprägt sind, wenn wir bei dem Thema Automobil, was den Bereich Süd-WestSachsen prägt, bleiben. Wir sollten gemeinsam mit diesen Anliegen nach Brüssel und Berlin gehen, um dort zu werben, damit wir Unterstützung von der nationalen und europäischen Ebene bekommen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Für die AfD-Fraktion Herr Kuhnert, an Mikrofon 7.