Jan Hippold

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Staatsminister, ich habe eine Frage zum südwestsächsischen Raum, also den Raum um Zwickau, wo im Grunde genommen unser Hauptbereich der Produktion von Elektrofahrzeugen liegt. In Leipzig haben wir natürlich auch noch einen, aber ich würde gern auf die südwestsächsische Region abstellen, weil sich dort die meisten Zulieferer befinden. Ich möchte gern wissen, welche Maßnahmen die Staatsregierung ergriffen hat, um diese Region des Strukturwandels, also in dem Bereich des Automobilstrukturwandels, zukunftsfähig zu machen. Oliver Schenk, Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien: Vielen Dank. Diese Region ist ein Kraftzentrum des deutschen Automobilbaus. Wir haben gerade bereits die Stärke dieser Region und die enge Verwobenheit, diese lange Tradition in dieser Region angesprochen, die das gesamte Thema Automobilbau atmet. Ich glaube, es ist ein großer Vorteil, dass der Konzern Volkswagen sich dazu entschieden hat, dieses Werk zu einem Leitwerk für das ganze Thema EAutomobilität zu machen und damit einer der ersten zu sein und die Chance zu haben, besondere Kompetenzen und Fähigkeiten in diesem Feld zu erwerben. Wir sehen, dass sich diese Strukturen dort verändern. Wir begleiten das durch entsprechende Schulungsmaßnahmen, durch Transformationsprogramme, durch das große Netzwerk Automobilbau, damit die Unternehmen diese Frage auch miteinander und kooperativ angehen und wir dadurch die lange Tradition an dieser Stelle fortsetzen können. Das ist eine große Herausforderung; man sieht das. Man sieht, wie neue Unternehmen kommen, die diese Fragestellung bearbeiten, wie sich aber auch bestehende Unternehmen umpositionieren müssen. Deshalb ist es wichtig, dass wir mit den Angeboten, die wir an der Westsächsischen Hochschule sowie an der Chemnitzer Hochschule haben, entsprechende Impulse für neue Innovationen setzen, um neue Produkte, neue Absatzmöglichkeiten zu schaffen. Ein Thema, das, glaube ich, in diesem Zusammenhang besonders von Bedeutung ist, ist das Thema Wasserstoff, weil es nicht nur die Frage von E-Auto-Mobilität ist, sondern wir sollten auch hier technologieoffen über Alternativen, auch in der Entwicklung weiter nachdenken. Wir haben uns gemeinsam gefreut, dass eines der großen Entwicklungszentren für das Thema Wasserstoff gerade in dieser Region auserkoren worden ist und sie – wenn man den Fachleuten Glauben schenken darf – das beste Konzept von allen hatten. Deshalb sind die Voraussetzungen für die nächsten Jahre dort meines Erachtens gut angelegt, damit diese Region eine positive Entwicklung nehmen wird. Doch es bedarf auch gemeinsamer Anstrengungen aus der Wirtschaft heraus, gemeinsam mit der Landespolitik, mit der Bundespolitik, diesen Transformationsprozess jetzt wirklich sehr engagiert fortzusetzen, damit wir auch in Zukunft diese starke Region behaupten können. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Für die AfD-Fraktion, bitte, Herr Kuhnert.