Roberto Kuhnert

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Staatsminister! Welche Maßnahmen zur regionalen Entwicklung in der Region Westsachsen – insbesondere im Bereich Zwickau – sind durch die Staatsregierung geplant bzw. Ihnen bekannt, um das Potenzial an hoch qualifizierten Spezialisten in breiter Form für die Region über den Fahrzeugbau hinaus zu nutzen und den überdurchschnittlichen wirtschaftlichen Kaufkraftverlust sowie den zu erwartenden Arbeitsplatzverlust durch den Produktionswegfall beim Umbau auf Elektrofahrzeuge zu kompensieren? Oliver Schenk, Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien: Vielen Dank. Erst einmal würde ich diese letzte These ein Stück weit infrage stellen. (Thomas Thumm, AfD: Das ist aber ein Faktum!) Gerade die Region Zwickau – Chemnitz ist eine Region, die – ökonomisch sprechend First to Market – sehr früh in das Thema E-Mobilität gesetzt hat. Heute ist sie eine Region, die anders als andere Regionen und Nachzügler – wenn diese Verbrennertechnologie irgendwann nicht mehr diese Rolle spielen wird –, mit der E-Mobilität einen Vorteil haben wird. Wir sehen, dass dort sehr viel passiert, sich neue Strukturen entwickeln und diese das Thema E-Mobilität sehr stark mit befördern. Sicherlich ist es richtig, dass wir momentan Absatzprobleme haben. Doch ich würde sagen, dass dies mittel- und langfristig eine große Chance für diese Region ist. Es ist nie gut, sich auf eine Struktur und ein Klumpenrisiko zu gründen, sondern auch auf andere Themen zu setzen. Gerade in der Region Westsachsen, Südwestsachsen sehen wir Entwicklungen, die das Thema KI betreffen. Wir erinnern uns daran, was wir in Plauen aus privatwirtschaftlicher Initiative heraus gemeinsam mit der Stadt gemacht haben. Daraus hat sich ein KI-Zentrum entwickelt, bei dem Gründer mit Fragen vertraut gemacht werden sollen, wie zum Beispiel in Zusammenarbeit mit der Hochschule das Thema KI für die regionale Wirtschaft, für das Handwerk entwickelt werden kann. Denken Sie an diese lange, wunderbare Tradition des Musikinstrumentenbaus im dortigen Musikwinkel und wie auch heute – unter den aktuellen Gegebenheiten mit anderen Rahmenbedingungen – dieser Instrumentenbau enorm innovativ entwickelt wird. In Zwickau sehen wir, wie sich die Hochschule entwickelt und wie sie in Zusammenarbeit mit den Unternehmen der Region neue Lösungen, neue Innovationen hervorbringt. Dort werden Themen wie Wasserstoff und Automobil zusammengebracht. Ich denke, das steht exemplarisch für sich. Aus meiner Sicht ist es maßgeblich, dass wir mit Technologieoffenheit an diese Fragen herangehen und dass wir eine breite Forschungslandschaft haben, aus der immer mal wieder Innovationen hervorkommen. Der kurze Weg von der Hochschule, der dazu führt, diese Innovationen mit dem Mittelstand vor Ort umzusetzen, um damit den entscheidenden Unterschied gegenüber den anderen Regionen zu haben – was diese ganze Region zu einer absoluten Innovationsregion in ganz Deutschland macht –, ist wichtig. Wenn Sie auf die Landkarte blicken und schauen, wo heute Innovation und Veränderungen stattfinden und wo gelungener Strukturwandel ist, dann werden Sie sehen, dass diese Region ganz oben mit dabei ist. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Nun für die Fraktion DIE LINKE Marco Böhme; bitte.