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Jörg Urban

AfD 01.02.2024 Sitzungen 7/83

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Homann, Ihre Rede war vor dem Hintergrund dieses Debattentitels erwartbar. Wir haben damit gerechnet, dass Sie den Sachsen-Monitor nutzen, um am Ende von Ihrer eigenen Schuld für den Zustand unseres Landes abzulenken und mit dem Finger auf die Opposition zu zeigen. Wie hat Kurt Tucholsky gesagt: In Deutschland gilt derjenige als viel gefährlicher, der auf den Schmutz hinweist, als derjenige, der den Schmutz macht. Sie sitzen in der Regierung, Sie sind mitverantwortlich für den Zustand unseres Landes. Zu Recht sagen die Bürger: Diese Partei hilft uns nicht mehr: 14 % im Bund, 7 % in Sachsen, manche Umfragen sagen 3 %. Sie sind schuld am Zustand dieses Landes. Was Sie machen, ist ein billiges Ablenkungsmanöver. (Beifall bei der AfD) Noch etwas: Inzwischen ist es durch alle Medien gegangen. Bei diesem privaten Treffen in Potsdam wurde nicht von Deportation gesprochen. Selbst dieses – ich sage einmal – Rechercheteam, dieses Denunzianten- und Schnüffelteam „CORRECTIV“ – (Zuruf der Abg. Susanne Schaper, DIE LINKE – Unruhe bei den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) das Personal ist ja inzwischen bekannt – gibt inzwischen zu, dass davon nicht geredet wurde. Dass Sie hartnäckig mit diesem Argument, der Deportation von Menschen mit deutschem Pass, weiter unterwegs sind, zeigt ja nur, dass Sie überhaupt kein Interesse an einer sachlichen und ehrlichen Auseinandersetzung haben. Sie machen den Schmutz. (Beifall bei der AfD) Sie sind die Partei, die dafür verantwortlich ist, dass unser Land so aussieht. Es ist Ihr Bundeskanzler, der von Migration, Remigration und verstärkter Remigration redet. Wenn wir in Ihrer Logik bleiben, dann ist es Ihr Bundeskanzler, Herr Scholz, der den Arzt, den Fußballtrainer und den Pfarrer abschieben will. Sie sind ein Lügner vor dem Herrn, und die Quittung wird die Wahl sein. (Beifall bei der AfD – Zurufe von der AfD: Jawohl!)

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