Robert Clemen

Herr Böhme, das ist mir natürlich bekannt. Wer von uns ohne Fehl und Tadel ist, werfe den ersten Stein. Vielleicht sollten wir aber heute daraus lernen, welche Fehler wir in der Geschichte gemacht haben, damit wir es nicht ein zweites Mal tun. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Heute verfügen wir im Freistaat Sachsen wieder über eine leistungsfähige Solarindustrie mit Modulherstellern wie – es wurde bereits genannt – Meyer Burger, Solarwatt und Heckert Solar. Wie mein Fraktionskollege Jan Hippold bereits ausgeführt hat, befindet sich diese Renaissance der Solarindustrie jedoch in großer Gefahr. Der MDR berichtete erst am Montag, dass die Firma Solarwatt in Dresden über eine Werksschließung nachdenkt. Auch Meyer Burger hat nach mehreren Hilferufen im vergangenen Jahr Anfang Januar angekündigt, im Februar über die Zukunft des Produktionsstandorts in Freiberg zu entscheiden. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir stehen also vor einem zweiten Kahlschlag der sächsischen Solarindustrie. Dieser muss unbedingt verhindert werden. Anderenfalls geht uns ein wichtiger Bereich zukunftsträchtiger und umweltfreundlicher Fertigung verloren. Dazu habe ich mich auch bereits mehrfach in den Medien geäußert. Die Solarindustrie ist die einzige der erneuerbaren Energieformen, die in Sachsen auf breite positive Resonanz stößt, die unproblematisch ausgebaut werden kann – und das in qualitativ hochwertiger und umweltfreundlicher Form. Wieso muss Meyer Burger für die Einfuhr des für die Solarzellen benötigten Siliziums jährlich Zölle in Millionenhöhe zahlen? Chinesische Solarprodukte können zu Dumpingpreisen in die EU eingeführt werden. Hier muss die Bundesregierung dringend gegensteuern. Was spricht aber aus Umweltsicht für die in Sachsen gefertigten Module? Zum einen haben sie einen kleineren CO - Fußabdruck als die chinesische Konkurrenz. In der Produktion gibt es weniger Ausschuss. Die Module von Meyer Burger und Solarwatt enthalten kein Blei und sind aus recycelbarem Solarglas gefertigt. Dagegen ist in den chinesischen Modulen in großen Mengen Antimon im Glas enthalten, was ein Recycling fast unmöglich macht. Die sächsischen Module zeigen bessere Energieerträge bei höheren Temperaturen und einer hohen Langlebigkeit. Die Produktion erfolgt umweltfreundlich. Stickstoffoxide werden nicht verwendet. Chemikalien werden in geringerem Maße eingesetzt. Nur in geringen Mengen wird Silber verwendet, und es werden deutlich weniger Schadstoffe produziert als von der chinesischen Konkurrenz. Die in Sachsen produzierenden Unternehmen haben sich zur Müllvermeidung verpflichtet und kurze Transportwege etabliert. Alle diese Aspekte verpflichten uns zum Einsatz für unsere heimische Solarindustrie. Insofern fordere ich unseren Umwelt- und Energieminister Wolfram Günther und unseren Wirtschaftsminister Martin Dulig dazu auf, sich in Berlin und in Brüssel intensiv für den Erhalt unserer sächsischen und mitteldeutschen Solarindustrie stark zu machen. Vielen Dank, meine Damen und Herren. (Beifall bei der CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Clemen sprach für die CDU-Fraktion. Jetzt kann die AfD zum Thema sprechen. Kollege Urban eilt schon zum Rednerpult. Bitte schön, Herr Kollege.