Jan Hippold

Vielen Dank, Frau Präsidentin, vielen Dank, Herr Urban, für die Möglichkeit, darauf zu reagieren. Die 11 % nehmen wir erst einmal mit. Ich glaube, Sie haben es anders gesagt, aber sei es drum. Sie haben es gerade richtiggestellt. Was die Fragestellung der Energieversorgung und die Position der CDU betrifft: Sowohl hier in Sachsen als auch im Bund, denke ich, ist das relativ klar, insbesondere mit Blick auf das Thema Abschaltung von Kraftwerkskapazitäten zu einem Zeitpunkt, zu dem nicht genau absehbar ist, wohin es sich entwickelt. Dazu haben wir uns, glaube ich, ziemlich klar positioniert. Ich halte die Entscheidung, die getroffen wurde, für falsch. Mit Blick auf das Thema Kohleverstromung glaube ich, dass die Macht des Faktischen eintreten wird. Wenn nicht genügend Energie zur Verfügung steht, wird es sehr schwierig, gegen die Regulierungsbehörden, die es in der Bundesrepublik Deutschland gibt, die Abschaltung vorzunehmen. Ich finde es im Übrigen – das ist meine persönliche Meinung; es mag sein, dass es in der CDU auch andere Meinungen gibt – Augenwischerei, Atomkraftwerke in Deutschland abzuschalten und Atomstrom aus anderen Ländern hinzuzukaufen. Das ist nicht ehrlich. (Beifall bei der AfD) Dazu müsste man eine gesellschaftliche Debatte führen. Ich habe allerdings den Eindruck, dass insbesondere in den letzten Wochen und Monaten dazu schon eine Debatte angestoßen wurde, und man wird sehen, wie sich das weiterentwickelt. (Beifall bei der CDU und der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Abg. Brünler, bitte.