Jörg Urban

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege Hippold, ich freue mich über Ihren Redebeitrag zur Fachregierungserklärung von unserem Wirtschaftsminister. Ich habe herausgehört – vielleicht habe ich es falsch gehört –, dass die Energiepreise eines der größten Probleme sind, die unsere Unternehmen haben. Ich habe auch herausgehört, dass Sie es gut finden würden, wenn wir wieder mehr Marktwirtschaft, marktwirtschaftliche Prinzipien in der Energiewirtschaft hätten. Das kann ich nur unterstreichen. Ich möchte aber an der Stelle darum bitten, dass Ihre Partei, wenn Sie jetzt für Ihre Partei und deren Position gesprochen haben, in Zukunft daran mitwirkt, dass wir eine stabile Energieversorgung haben. Das heißt, auch wenn es darum geht, den Wiedereinstieg in die Kernenergienutzung als technologieoffene Nation voranzubringen, dass Sie dann mitziehen und nicht wieder alles ablehnen. Ich möchte auch, dass Sie, wenn es um die Kohleverstromung geht, das einhalten, was Sie hier vorgetragen haben, dass man nicht aus etwas aussteigen kann, solange es keinen adäquaten Ersatz zu ähnlichen Preisen gibt. Wir diskutieren gerade in Sachsen über den Ausstieg aus der Kohleverstromung 2030; das sagt Ihr Koalitionspartner. Das ist Wahnsinn, auch mit Blick auf die Energiepreise. Darum wollte ich bitten. Das Zweite noch ganz schnell, weil mir das wichtig ist: Natürlich geht es nicht um insgesamt 11 % Arbeitslosigkeit in Sachsen. Es geht um die Steigerung. Wir haben eine Steigerung von 11 % zum Vorjahr, und ich glaube, das habe ich auch gesagt. Danke. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Abg. Hippold.