Dr. Matthias Rößler

Sehr verehrte Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Tagesordnung der 81. Plenarsitzung des 7. Sächsischen Landtags ist abgearbeitet. Erlauben Sie mir deshalb abschließend, mit einigen Worten auf das zu Ende gehende Jahr 2023 zu blicken. zungen zusammen. Auch die 95 abgehaltenen Ausschusssitzungen sind ein deutlicher Beleg dafür, dass unser Parlament ein hohes Pensum geleistet hat. In den vergangenen knapp zwölf Monaten haben wir unter anderem 36 Gesetzentwürfe behandelt. Davon wurden zehn Gesetze beschlossen und vier abgelehnt. 22 Gesetzentwürfe befinden sich noch in der parlamentarischen Beratung. Ebenfalls beträchtlich ist die Zahl von acht Großen und 2 713 Kleinen Anfragen, mit denen das Parlament seine Kontrollfunktion ausübte. Die Statistik, verehrte Kolleginnen und Kollegen, spricht eine deutliche Sprache. Sie zeigt, dass unser Hohes Haus auch in diesem Jahr – im wahrsten Wortsinn – ein Arbeitsparlament war. Verehrte Abgeordnete, Sie haben daran mit Ihrem hohen Engagement einen entscheidenden Anteil. Der Landtag hat 2023 überaus verlässlich seine Aufgaben erfüllt. Leider wird der teilweise beträchtliche Aufwand in der Öffentlichkeit nicht immer gesehen respektive anerkannt. Das Vertrauen in das Funktionieren der Demokratie ging zuletzt erneut zurück. Was dem einen viel zu wenig scheint, ist dem anderen bereits zu viel. Kompromisse – ein wichtiges Werkzeug des Interessenausgleichs und der Verständigung – haben leider mitunter keinen guten Ruf mehr. Was also ist zu tun? Für die Krise der repräsentativen Demokratie gibt es kein Patentrezept. Aber wir können mit Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar verlässlicher und sachorientierter parlamentarischer Arbeit auch im kommenden Jahr dazu beitragen, dass Sachsen vorankommt und dass sich unser Freistaat wirtschaftlich und sozial gut entwickelt. Das Gemeinwohl sollte die entscheidende Handlungsmaxime sein und bleiben. Für dieses Anliegen haben Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen, in diesem Jahr gearbeitet, und dafür danke ich Ihnen sehr. Höchst erfreulich war es auch, dass in unserem Hohen Hause jenseits des Plenums wieder zahlreiche Veranstaltungen und Begegnungen stattgefunden haben. Damit der Sächsische Landtag seinen vielfältigen Funktionen nachkommen kann, sind die zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Hintergrund unerlässlich. Sowohl in der Verwaltung als auch in den Wahlkreisen und Fraktionen leisten sie hervorragende Arbeit. Danken möchte ich in diesem Zusammenhang einmal ganz besonders den Technikern, den Druckern (Beifall des ganzen Hauses) und Saaldienern sowie dem Sicherheitsdienst. (Beifall des ganzen Hauses) All diese Kolleginnen und Kollegen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen das ganze Jahr hinweg zum reibungslosen Ablauf der Plenarsitzungen bei. Meine verehrten Damen und Herren! Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien schon jetzt ein gesegnetes und friedliches Weihnachtsfest. Für das neue Jahr wünsche ich Ihnen ebenfalls alles Gute. Herzlichen Dank! (Beifall des ganzen Hauses) woch, den 31. Januar 2024, festgelegt. Um 10 Uhr sehen wir uns dann hier wieder. Die Einladung und die Tagesordnung dazu gehen Ihnen zu. sen. (Schluss der Sitzung: 18:59 Uhr) 01067 Dresden unter www.landtag.sachsen.de