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Dr. Matthias Rößler

14.12.2023 Sitzungen 7/81

Meine Damen und Herren! Ich stelle nun die Drucksache 7/14874 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist die Drucksache 7/14874 nicht beschlossen und der Tagesordnungspunkt beendet. Meine Damen und Herren! Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt Wohnungsunternehmen, Altverbindlichkeiten entlasten – Drucksache 7/14878, Antrag mit Stellungnahme Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde lautet: DIE LINKE, CDU, AfD, BÜNDNISGRÜNE, SPD, Fraktionslose, Staatsregierung, wenn gewünscht. Die einbringende Fraktion, vertreten durch Frau Nagel, hat zuerst das Wort. Bitte.

Protokoll ↗