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Armin Schuster

14.12.2023 Sitzungen 7/81

Herr Präsident! Ich habe den Eindruck, dass der Abgeordnete die Fragen selbst beantwortet hat. Er hat den Straftatbestand genannt, wonach man sich strafbar macht. Ich verstehe die Frage ehrlich gesagt nicht. Sie haben schlüssig erklärt: Wer ein Hakenkreuz irgendwohin macht, ist mit § 86 a gut bedient. Danach werden wir ermitteln und ihn dann hoffentlich auch dingfest machen. – Ich verstehe Ihre Frage nicht. Es tut mir leid, ich verstehe sie nicht. (Unruhe im Saal) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Bitte schön. Sie können ganz normal fortfahren.

Protokoll ↗