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Roland Ulbrich

AfD 14.12.2023 Sitzungen 7/81

Hier werden besondere Maßnahmen zur Bekämpfung der Hasskriminalität gefordert. Deswegen geht meine Frage dahin: Wie erfassen Sie das? Wie definieren Sie das? Das ist ein Punkt, der meines Erachtens nichts mit Hass zu tun hat. (Widerspruch von den LINKEN) Wenn ich beispielsweise ein Hakenkreuz ins Internet stelle (Zurufe) – jetzt lassen Sie mich mal ausreden – dann mag ich – – (Glocke des Präsidenten) – Sie ersetzen hier nicht den Präsidenten. Zweiter Vizepräsident André Wendt: So, jetzt einmal ganz kurz. Ich bitte doch, den Fragesteller ausreden zu lassen. (Zurufe von den LINKEN: Fragestellung!) Und wenn ich feststelle, dass es sich tatsächlich um ein Statement und keine Frage handelt, dann schreite ich ein. Für mich war ganz klar erkennbar, dass Herr Ulbrich eingeleitet hat und daran anschließend eine Frage gestellt wurde. Herr Ulbrich, fahren Sie bitte fort und stellen Sie die Frage.

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