Valentin Lippmann
Na! – Zuruf des Abg. Markus Scholz, BÜNDNISGRÜNE) Meine Damen und Herren! Lassen Sie es mich ganz nüchtern formulieren: Hass ist etwas Individuelles und er ist auch nicht verboten. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aha!) Allenfalls das, was aus Hass resultiert, ist verboten: etwa Gewalttaten, Beleidigungen oder etwa Volksverhetzung. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Damit kennen Sie sich ja aus!) Hier würden die Strafgesetze greifen. Hass zu verbieten würde bedeuten, ein Gefühl zu verbieten. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das stimmt! Ich habe ein ganz schön starkes Gefühl für die AfD!) Sie merken schon, dass Sie haarscharf am Rande der Lächerlichkeit entlangschrammen oder am postdemokratischen Totalitarismus – wie man es nimmt. (Beifall des Abg. Alexander Wiesner, AfD) Passend zu Ihrem Hass- und Hetze-Manöver haben Sie noch durch den dem Innenminister unterstellten Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextrem bewerten lassen. (Kerstin Köditz, DIE LINKE: Rechtsextremistisch! –
