Thomas Schmidt

Bei uns – Sie haben es schon gesagt – gibt es eher den planerischen Ansatz. Der Landesentwicklungsplan soll in der nächsten Legislaturperiode fortgeschrieben werden. Wir sind dabei, mit einem Gutachten erst einmal die Grundlagen dazu festzustellen, welche Schwerpunkte dort gelegt werden sollen. Das ist leider bei der ersten Ausschreibung des Gutachtens gescheitert. Wir sind nun dabei, das neu aufzustellen. Diesbezüglich werden genau diese Sachen planerisch mit betrachtet. Am Ende geht es Ihnen sicherlich mehr um die Umsetzung von dem Ganzen. Bei uns ist es der planerische Ansatz, aber ich denke schon, gerade, wenn sich die Prioritäten etwas verschieben. In den Neunzigerjahren spielte sicherlich die Entwicklung – beispielsweise von Bahnstrecken, umgestiegen sind – nicht die Rolle. Das wird im neuen Landesentwicklungsplan, weil viele auf die individuelle Mobilität setzen – davon gehe ich zumindest aus –, wieder stärker betrachtet werden müssen, also dieser Wechsel in der Mobilität. Wie das in der Umsetzung danach erfolgt, liegt nicht allein in meinen Händen, das liegt auch in den Händen der Haushaltsgesetzgeber und am Ende der zuständigen Verkehrsministerien sowie zum Teil beim Bund, wenn es um die Schiene oder den Ausbau der Bundesstraßen und Autobahnen geht. Sie wissen, der Rest liegt beim Land. Bei uns wird diese Erreichbarkeit im neuen Landesentwicklungsplan selbstverständlich mit betrachtet werden müssen. Ich gehe davon aus, dass es dort neue Erkenntnisse geben wird. Das liegt mir selbst besonders am Herzen. Ich komme auch aus der südwestsächsischen Region. Davon, denke ich, gehen Sie auch aus oder können Sie auch ausgehen. Vielmehr kann ich dazu jetzt nicht sagen, weil wir nur die planerische Begleitung machen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Zeitdauer der Befragung der Staatsregierung ist abgelaufen. Vielen Dank, Herr Staatsminister, dass Sie uns Rede und Antwort standen. Dieser Tagesordnungspunkt ist damit beendet. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt Hasskriminalität im Internet Prävention und Drucksache 7/15028, CDU, BÜNDNIS 90/DIE Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde: CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD, AfD, DIE LINKE, fraktionslose MdL und Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich übergebe zuerst an Herrn Kollegen Wähner von der CDU-Fraktion. Bitte schön, Herr Kollege.