Thomas Schmidt

Die Förderrichtlinie RegioPlan unterstützt die Entwicklung von Gewerbeflächen. Wir haben hier eine völlig veränderte Entwicklung. Wir erinnern uns noch an die Neunzigerjahre, als sehr viele Gewerbeflächen entstanden. Es dauerte damals sehr lange, bis diese belegt werden konnten. Dass überall im Land Gewerbeflächen vorhanden waren, ist längst vorbei. Es ist immer ein zunehmender Mangel von Gewerbeflächen aufgetreten, vor allen Dingen auch von größeren Gewerbeflächen. Gerade bei den größeren Gewerbeflächen, wenn es dann 50 Hektar oder mehr werden, sind die Kommunen nur schwer in der Lage, diese aus eigener Kraft zu entwickeln. Es geht ja um die Planung des Ganzen, die Erstellung von Bebauungs- und der Flächennutzungspläne. So ist die Entscheidung gefallen, dass wir die Kommunen dort unterstützen und diese Entwicklungspotenziale erneut geben. Wie groß das Interesse am Ende war, gebe ich zu, hat uns selbst etwas überrascht. Im Februar ist der erste Aufruf RegioPlan erfolgreich abgeschlossen worden. Dort hatten wir dann am Ende 29 Vorhaben, die wir mit rund 4,8 Millionen Euro unterstützt haben. Das ist eine ganze Menge. Deshalb werden wir auch die Weiterbewilligung des nächsten Aufrufs im neuen Jahr 2024 tätigen; denn der Bedarf ist weiterhin sehr groß. In diesen planerischen Vorbereitungen der Flächen geht die Gemeinde erheblich in Vorkasse. Deshalb scheuen viele zurück, bevor sie Investoren haben, das für die gesamte Fläche umzusetzen. Diesen finanziellen Druck wollen wir den Kommunen nehmen, deshalb gestaffelt in die Gewerbeflächen 10 Hektar bis 50 Hektar und darüber hinaus mit gestaffelten Fördersätzen. Dies wird in den nächsten Jahren etwas reduziert, weil wir möglichst viel und schnell zur Umsetzung bringen wollen – also Erfolgsgeschichte. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Als Nächstes die AfD-Fraktion, Kollege Thumm, vermutlich die letzte Frage. Bitte schön.