Thomas Schmidt
Ich habe das in der Antwort an die Stadt Leipzig, an Oberbürgermeister Jung oder Bürgermeister Dienberg, bereits ausgeführt. Diese Einschätzung treffe ich nicht selbst, sondern es basiert auf Indikatoren, wie das einzuschätzen ist. Aber ich habe in die Antwort gleichzeitig aufgenommen, dass eine erneute Prüfung nach einer gewissen Zeit selbstverständlich wieder erfolgen wird. Das ist also kein Ausschluss für immer, sondern diese Prüfung anhand der vorgegebenen Indikatoren wird erneut erfolgen. Ich kann Ihnen noch nicht sagen, mit welchem zeitlichen Abstand, aber das haben wir zugesagt. Doch diese Prüfung, die ich, wie gesagt, nicht selbst mache, sondern die mir vorgelegen hat, hat das von Ihnen bereits erwähnte Ergebnis gebracht. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die BÜNDNISGRÜNEN, Frau Kummer, bitte.
