Thomas Schmidt

Der Wettbewerb hat eine Historie. Er ist als simul+- Wettbewerb für Innovationen im ländlichen Raum gestartet. Später kam der Mitmachfonds dazu, der damals noch über die Staatskanzlei lief. Als dann das Ministerium gegründet wurde, kamen beide Wettbewerbe zu uns und wurden zusammengeführt und bezüglich der Qualitätsansprüche her immer weiter verbessert. Das ist auch Bestandteil des aktuellen Koalitionsvertrages. Wir bauen auf Dinge wie die Innovations- oder die Digitalstrategie in Sachsen auf. Wir versuchen mit diesem Instrument mehrere Ziele zu erreichen. Für mich ist das Hauptziel, Leute in den Regionen zu motivieren, sich Gedanken darüber zu machen: Wie kann ich mein Dorf, wie kann ich meine kleine Stadt oder auch die große Stadt mit neuen Ideen weiterentwickeln? Die Leute reichen ihre Wettbewerbsbeiträge ein. Natürlich wird nicht jeder prämiert. Der Anspruch der Jury ist immer weiter angestiegen. Es werden auch nicht um jeden Preis alle Mittel ausgegeben, sondern der Vorschlag muss einen gewissen Qualifizierungsstand haben. Allein die Tatsache, dass in den Regionen zusammen Projekte entwickelt wurden, auch wenn sie keinen Preis bekommen haben, bringt Leben in die Region hinein. Die Preisträger können die Gelder, die sie zur Verfügung gestellt bekommen, sehr frei einsetzen. Sie können sie direkt in die Investition stecken oder als Kofinanzierung für weitere Förderungen verwenden. Wir haben dort mit diesen relativ unbürokratischen Verfahren immer bessere Erfahrungen gemacht. Es gab eine unglaubliche Vielfalt. Das können ja Vereine, Verbände, auch Kommunen sein. Wir haben auch zwei Module, die sich nur auf die Strukturwandelgebiete beschränken, und ein Modul, das sich zusätzlich auf die lebendige Zweisprachigkeit, also das Siedlungsgebiet der Sorben beschränkt. Wir haben zusätzliche Öffnungen für die großen Städte gemacht; zunächst galt das nur für den ländlichen Raum. Die Projekte, die dort umgesetzt werden, haben eine immer höhere Qualität; deshalb werden wir das fortsetzen. Im Haushaltsplan sind für 2024 wieder 4 Millionen Euro eingeplant. Wir werden im Entwurf für den darauffolgenden Doppelhaushalt für die Weiterführung dieses Wettbewerbs werben. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die AfD-Fraktion, bitte.