Thomas Schmidt

Gerade in den Programmjahren 2020 und 2021 ist eine ganze Menge an Bundesmitteln für den Wohnungsbau nicht abgerufen worden. Von knapp 50 Millionen Euro im Programmjahr 2020 sind 29,2 Millionen Euro nicht abgerufen worden, und im Programmjahr 2021 wurden von den 49,8 Millionen Euro 23,9 Millionen Euro nicht abgerufen. Wir haben allerdings darauf reagiert und die Förderrichtlinien verändert. Gerade beim gebundenen Mietwohnraum sind die Sätze erhöht worden. Wir haben zusätzlich die Richtlinie „Preisgünstiger Mietwohnraum“, was sich auf den ländlichen Raum bezieht, eingeführt und in diesem Jahr nicht nur für die Regionen außerhalb, sondern auch für Dresden und Leipzig geöffnet, wodurch es eine deutliche Zunahme gegeben hat. Wir haben dort mit verschiedenen Richtlinienänderungen reagiert und werden dies auch weiter tun. 2022 sind von den 49,8 Millionen Euro nur 7,7 Millionen Euro nicht abgeflossen. Es wurde dadurch also eine deutlich höhere Bindung erreicht. Beim sozialen Wohnungsbau wurden 13,5 Millionen Euro nicht abgerufen. Es ist deutlich besser geworden. Wir haben immer darum gekämpft, dass die starren Jahresscheiben aufgebrochen werden, die durch den Bund vorgegeben sind. Das ist oftmals nicht passfähig für die Umsetzung der Bauprojekte und der Zeitabläufe. Deshalb hoffen wir, dass wir dabei weiterkommen. Im Kalenderjahr 2023 haben wir nach aktuellem Stand Bewilligungen von insgesamt circa 250 Millionen Euro erreicht. Ich kann das kurz aufzählen: gebundener Mietwohnraum 45 Millionen Euro, preisgünstiger Mietwohnraum 98 Millionen Euro, Familienwohnen 75 Millionen Euro und Wohnraumanpassung 12 Millionen Euro. Was in den letzten Jahren schwächer nachgefragt wurde, aber jetzt wieder an enormer Bedeutung gewonnen hat, sind zinsgünstige Kredite. Das spielte in den letzten Jahren kaum eine Rolle angesichts niedriger Zinsen. Wir wollen im Wohnraumförderfonds weitere Mittel einstellen, um das im nächsten Jahr zu verstärken. Wir gehen von mindestens 20 Millionen Euro zusätzlich aus, sodass wir die 80 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro aufstocken. Ich hoffe, dass wir dabei noch etwas weiterkommen. Das ist ein wichtiger Baustein, um zinsgünstige Kredite zur Verfügung zu stellen. Das wird auch lange Zeit noch anhalten. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wir beginnen die nächste Runde. Für die CDU-Fraktion noch einmal Herr Flemming.