Thomas Schmidt

Herr Löser, bei den Berechnungen der Flächenversiegelung sind wir schon bei 2 Hektar pro Tag. Was Sie meinen, ist der Flächenverbrauch insgesamt, also nicht nur die Flächenversiegelung, weil die Flächenversiegelung nicht einzeln erfasst wird. Nach unseren Zahlen sind wir derzeit – Stand 2022 – bei 4,5 Hektar pro Tag angekommen. Das ist weit entfernt von dem Ziel, das wir uns gemeinsam gesetzt haben. Aber, zur Erläuterung: Hierbei geht es um eine statistische Größe, die sich rein auf die Siedlungs- und Verkehrsflächen bezieht. Der größte Flächenverbraucher in den Ressortzuständigkeiten ist das SMWA und zunehmend dann das SMEKUL. Ich will deutlich machen, wie schwierig es ist, das realistisch zu betrachten. Beim SMWA geht es um Straßen, um Schienen, um Radwege, es geht um das Erschließen von Gewerbegebieten. Das wird zum größten Teil als Flächenverbrauch angerechnet. Aber wenn zum Beispiel – das ist auch das SMWA als Bergbauministerium – 10 000 Hektar ehemalige Tagebauflächen renaturiert werden und mit Wald, Wasser und landwirtschaftlichen Flächen entwickelt werden, wird das nicht angerechnet, da es keine Siedlungs- und Verkehrsflächen, sondern Bergbauflächen sind. Deshalb findet es statistisch keinen Niederschlag. Im Bereich Energie rechnen wir damit, dass der Ausbau der Fotovoltaik- und der Windkraftflächen zunehmen wird und zunehmen muss. Wir haben bei den PV-Vorhaben in den Jahren 2020 bis 2022 bereits 4 600 Hektar an PV-Flächen im Freistaat beantragt und zum Teil umgesetzt. Allein das erhöht den Flächenverbrauch um 4,2 Hektar pro Tag. Bei der Windkraft ist es so: Wenn das Flächenziel von 2 % ausgewiesen und in den nächsten Jahren umgesetzt wird, werden wir auch einen enormen Zuwachs haben. Deshalb müssen wir bundesweit zu anderen Betrachtungen kommen. Wir haben die einzelnen Ressorts aufgefordert und auch uns selbst kritisch hinterfragt. Bei uns ist das mehr der Bereich Wohnungswirtschaft und -bau. Da ist die Förderung viel mehr auf den Bestand zu konzentrieren, also Sanierung, Umnutzung von Gebäuden usw. Wir wollen das jetzt noch in einen konkreten Bericht münden lassen. Ich muss an der Stelle sagen, dass allein mit Blick auf den notwendigen Ausbau erneuerbarer Energien oder auch anstehende Großansiedlungen dieses Zwei-Hektar-Ziel nicht zu halten sein wird, was uns nicht davon abhält, in anderen Bereichen auch etwas zu tun. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die SPD-Fraktion, bitte. Frau Abg. Pfeil.