Thomas Schmidt

Aus dem Ersten Bericht der Evaluierung auf Bundesebene ziehen wir den Schluss, dass wir auf einem guten Weg sind. Im Vergleich zu anderen Bundesländern haben wir eine sehr breite Förderung erfahren, inzwischen sehr viele Mittel gebunden und viele Projekte an den Start gebracht. Auch die inhaltliche Verteilung auf die einzelnen Handlungsfelder sieht laut der Analyse – dabei hat das Institut für Wirtschaftsforschung Halle mitgewirkt – in Sachsen ziemlich gut aus. Wir sind bestrebt, die Evaluierung auf Landesebene durchzuführen. Wie Sie wissen, ist die Auswahl schon im Frühjahr erfolgt. Wir sind jetzt dabei, die Regionen mit Interviews zu befragen und neue Erkenntnisse hineinzubringen. Wir gehen davon aus, dass das bis zum zweiten Quartal in Beschlüsse mündet. Wie können wir die Richtlinie verändern? Wie können wir Indikatoren für die Projektauswahl verändern? Extern wurde angeschaut, welche Projekte ausgewählt wurden, wie die Wirkungen sind. Ich möchte an der Stelle eines sagen: Es ist erstmalig, dass ein solches Verfahren gestartet wurde. Wir werden das kritisch hinterfragen, aber im Großen und Ganzen sind wir zufrieden, wie das in den vergangenen zweieinhalb Jahren gelaufen ist. Gerade bei großen Projekten dauern die Planung und die Genehmigungsphasen etwas länger; aber auch da werden im nächsten Jahr die ersten Projekte sichtbar starten. Insgesamt sind wir, wie gesagt, mit der Mischung der einzelnen Themen auf einem guten Weg. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die Linksfraktion, bitte. Frau Mertsching.