Jan Löffler

Dann waren Sie noch nie bei einer Streitdebatte dabei!) und einen leichten Schulterschluss in Richtung der LINKEN mitzuerleben. Aber egal, lassen wir das einmal stehen. (Zuruf: Das ist jetzt auch kein Geheimnis, dass es Unterschiede gibt!) Es geht um die Punkte starke Wirtschaft, zukünftige Infrastruktur und solide Finanzen. Gemäß meinem Wählerauftrag ist es für mich als Oppositionspolitiker aus den vom Kohleausstieg direkt betroffenen Regionen von außerordentlicher Wichtigkeit, mich genau um diese eingangs genannten Punkte zu kümmern. Schauen wir uns den Begriff „Strukturwandel“ etwas genauer an: Was wird gewandelt? Was wird verändert? Was bleibt? Was wird besser? Was wird gegebenenfalls schlechter? Ich beziehe mich hierbei konkret auf meinen Wahlkreis. Es ist der, der direkt vom Kohleausstieg betroffen ist und sinnbildlich für das Wort Strukturwandel steht. Um ganz ehrlich zu sein: Gewandelt wird gar nichts. Es wird eine Menge verändert. Es gibt eine ganze Reihe von geplanten Maßnahmen, die auf den Kopf gestellt wurden und die uns regional vor Herausforderungen stellen. Wir müssen schauen: Wie entwickelt sich das Ganze? Es ist der Fortbestand des Industriestandortes Kraftwerk Boxberg, bei dem man – in die Zukunft blickend – davon ausgehen konnte, dass dort mit Gasturbinen weiter Elektroenergie erzeugt werden könnte. Ich bin noch nicht ganz davon abgekommen und habe immer noch die Hoffnung, dass das vielleicht möglich sein wird. Aber eine Änderung steht ins Haus und wir müssen uns mit dieser Situation auseinandersetzen. (Dr. Daniel Gerber, BÜNDNISGRÜNE: Vielleicht gibt’s wirklich Veränderungen!) Die Frage ist: Was wird besser und was wird gegebenenfalls schlechter? Ich muss ganz ehrlich sagen: So, wie sich die Dinge aktuell gestalten, wird vieles nicht besser und eine ganze Menge – leider zu viel – wird schlechter. Damit kommen wir zu dem Punkt: Was verstehen wir, gerade in unserer Region, unter dem Begriff „starke Wirtschaft“, etwa im Rahmen der verordneten Dekarbonisierung? Das ist ein Begriff, den man ganz passend mit dem Wort „Deindustrialisierung“ gleichsetzen könnte. Ja, Kohle ist endlich – natürlich. Aber nicht, weil sie nicht mehr vorhanden wäre oder wegen der so irrsinnig falsch eingeordneten Verteufelung des CO 2; (Antonia Mertsching, DIE LINKE: Was?) denn CO – Frau Mertsching, (Antonia Mertsching, DIE LINKE: Mertsching!) falls Sie es nicht wissen sollten –, ist Leben. CO ist Leben. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Oh, mein Gott! –