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Jan Hippold

CDU 14.12.2023 Sitzungen 7/81

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe doch noch einmal die Schritte ans Pult machen müssen. Herr Thumm, Sie haben die Debatte wieder einmal genutzt, um Ihre Mär im Bereich Strukturwandel und Automobil vorzutragen. Ich habe mir einige Worte aufgeschrieben: dass die Schließungen von Zulieferern auf Verbotsorgien zurückzuführen sind bzw. dass VW einen wirtschaftlichen Erfolg hatte, bis grüne Ideologen kamen. (Thomas Thumm, AfD: Wirklich!) Manchmal habe ich den Eindruck, Sie verschließen einfach die Augen vor der Realität. Ich will – weil Sie VW ganz explizit nach vorn gestellt haben – das Thema Volkswagen herausgreifen. Wenn Sie sich einmal anschauen, wohin Volkswagen seine Produkte verkauft, dann ist das zu einem großen Teil innerhalb von Europa und sicherlich auch zu einem großen Teil in die USA bzw. nach Amerika, (Thomas Thumm, AfD: Noch!) ein sehr großer Absatzmarkt liegt jedoch in China. (Roberto Kuhnert, AfD: Das ist vorbei!) Wenn Sie sich anschauen, wie hoch der Anteil in China im Verbrennerbereich war – er hat bei über 40 % gelegen, ist in den letzten Jahren aber rückläufig –, und wo er derzeit im Elektromobilitätsbereich liegt – aktuell bei 3,6 % –, dann sehen Sie, dass es große Aufgaben sind. Ich empfehle – damit wir nicht immer solche Unwahrheiten verbringen – den „Welt“-Artikel von heute, der lautet: Das sind die großen Gewinner und Verlierer der Autowende. Schauen Sie sich diesen einmal an. Dort ist schön aufgelistet, wo die Risiken – insbesondere im Zuliefererbereich – und wo große Chancen bestehen. Zurück zu VW: Sie haben gesagt, dass Stellen gestrichen werden. Vielleicht schauen wir einmal zwei, drei Jahre zurück, als VW den Umbau gestartet hat. Damals haben bei VW ungefähr 8 000 Mitarbeiter gearbeitet. Nachdem VW auf Elektromobilität umgestellt hat, ist die Mitarbeiterzahl gestiegen; sie lag also in der Vergangenheit bei 10 000, bevor diese Stellenstreichungen begannen. Es waren aber keine Entlassungen – das, was Sie sagen, ist wiederum falsch –, sondern es ging um die Nichtverlängerungen von befristeten Arbeitsverträgen – im Übrigen in Summe so, dass wir trotz dessen über 8 000 liegen, bevor dieser Umbau stattgefunden hat. Sie haben sicherlich recht, dass teure Energie ein Grund für diese Entwicklung ist, aber das betrifft nicht nur Volkswagen, sondern noch viele andere Unternehmen, OEMs in Deutschland. Das Problem sind – aus meiner Sicht – nicht wettbewerbsfähige Produkte in diesem Bereich, die wir nicht vorzuweisen haben. Das wollte ich einfach noch mitgeben. Vielleicht noch eines: Dirk Panter, ich habe immer den Eindruck, dass zu Investitionen die Antwort – nicht nur der SPD, sondern auch anderer Parteien aus dem Haus, die nicht CDU heißen – (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Kredite bzw. die Aussetzung der Schuldenbremse lautet. (Dirk Panter, SPD: Jetzt ist Schluss, ja?! – Heiterkeit) Das ist nicht mein Ansatz. Das sage ich ganz offen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gestatten Sie bitte eine Zwischenfrage, Herr Hippold?

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