Dr. Matthias Rößler

Meine sehr geehrten Daschen Landtags. Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Herr Prof. Dr. Wöller, Herr Modschiedler, Frau Kliese, Herr Keil, Herr Homann, Herr Hütter, Herr Liebscher und Herr Hahn. Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 3 und 4 sowie 6 bis 8 festgelegt: CDU 78 Minuten, AfD 59 Minuten, DIE LINKE 38 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 34 Minuten, SPD 30 Minuten, Staatsregierung 56 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen können auf diese Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden. Die Gesamtredezeit je fraktionslosem Abgeordneten beträgt 6 Minuten und kann auf Tagesordnungspunkt Aktuelle Erste Aktuelle Debatte: Europäische Grenzregionen nutzen – deutsch-tschechisches Antrag der Fraktion Zweite Aktuelle Debatte: Unverzichtbarer 75 Jahre Allgemeine Erklärung Antrag der Dritte Aktuelle Debatte: in Sachsen erfolgreich gestalten, zukunftsfähiger Infrastruktur Antrag der Die Verteilung der Gesamtredezeit hat das Präsidium wie folgt vorgenommen: CDU 62 Minuten, AfD 42 Minuten, DIE LINKE 24 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 26 Minuten, Erste Aktuelle Europäische Integration vor Ort: deutsch-tschechisches Antrag der Fraktion Als Antragstellerin hat zunächst die Fraktion BÜNDNISGRÜNE das Wort, und das Wort ergreift Frau Kollegin Hammecke. Danach geht es weiter mit CDU, AfD, DIE LINKE, SPD, fraktionslose Abgeordnete; Staatsregierung, wenn gewünscht. Bitte, Frau Kollegin Hammecke. die Tagesordnungspunkte dieser Sitzung nach Bedarf verteilt werden. Meine Damen und Herren! Der Tagesordnungspunkt 10, Kleine Anfragen, ist zu streichen. Ich sehe keine weiteren Änderungsvorschläge oder Widerspruch gegen die Tagesstätigt. Meine Damen und Herren! Ich rufe Tagesordnungspunkt 1, Aktuelle Stunde, auf. Die Fraktion BÜNDNISGRÜNE hat von ihrem Recht Gebrauch gemacht, den Titel ihrer Aktuellen Debatte entsprechend § 55 Abs. 1 Satz 4 unserer Geschäftsordnung zu ändern. Demzufolge liegen mir folgende rechtzeitig eingegangenen Anträge auf Aktuelle Debatten vor: Stunde Integration vor Ort: Potenziale der Regionalforum verstetigen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Maßstab politischen Handelns: der Menschenrechte Fraktion SPD Den strukturellen Wandel mit starker Wirtschaft, und soliden Finanzen Fraktion CDU SPD 23 Minuten und Staatsregierung dreimal 10 Minuten, wenn gewünscht. Ich rufe auf Debatte Potentiale der Grenzregionen nutzen – Regionalforum verstetigen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN