Sarah Buddeberg

Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle bei allen bedanken, die diese wichtige Arbeit machen. (Beifall bei den LINKEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Jetzt ist die Redezeit zu Ende. Das war Sarah Buddeberg für die Fraktion DIE LINKE mit dem Schlusswort. Meine Damen und Herren! Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Zur Abstimmung steht die Drucksache 7/14957. Wer dieser die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Danke schön. Die Stimmenthaltungen? – Bei Stimmen dafür und einer Mehrheit Stimmen dagegen ist die Drucksache nicht beschlossen und der Tagesordnungspunkt 12 beendet. Ich rufe auf gemäß Artikel 96 Satz 3 Sachsen zu über- und und Verpflichtungen und 7/14984, Anträge des der Finanzen Beschlussempfehlung und Bericht Finanzausschusses – Das wünscht er nicht, andere Abgeordnete vermutlich auch nicht. – Das sehe ich nicht. Dann können wir, meine Damen und Herren, über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalt- und Finanzausschusses in der Drucksache 7/15051 abstimmen. Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Danke Tagesordnungspunkt Beschlussempfehlungen und – Sammeldrucksache Drucksache Die AfD-Fraktion hat Aussprachebedarf zur Beschlussempfehlung und dem Bericht des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Antrag mit der Drucksachennummer 7/14584 mit dem Thema „Lebensleistung in der Sozialhilfe stärker anerkennen, Vermögensfreibetrag angleichen und selbstbewohnte Immobilien grundsätzlich vor Verwertung schützen“ angekündigt. Es gibt eine Redezeit von insgesamt 10 Minuten je Fraktion sowie für die Staatsregierung. Herr Prantl für die AfDFraktion zur Drucksache 7/14584.