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Thomas Schmidt

13.12.2023 Sitzungen 7/80

Herr Abg. Barth, ich bin bereits in meinem letzten Satz darauf eingegangen, dass wir als Ministerium den Anspruch haben, dass der Denkmalschutz auch im nächsten Doppelhaushalt stark gefördert wird. Doch die Entscheidung liegt natürlich beim Hohen Hause und nicht bei der Staatsregierung oder beim Ministerium selbst. Ich bin gespannt. Sie haben gesagt, das wichtigste Anliegen der Staatsregierung im nächsten Doppelhaushalt sollte der Denkmalschutz sein. Ich bin gespannt, ob Ihre Fraktion das bei den Haushaltsverhandlungen auch so sieht, oder ob sie vielleicht den ein oder anderen Schwerpunkt – der meines Erachtens auch sehr wichtig ist – darüber hinaus haben wird. (Zuruf des Abg. Jörg Urban, AfD –

Protokoll ↗