Sören Voigt

Holla! – Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) So auch in diesem Fall. Es geht um die Zukunft des Denkmalschutzes im Freistaat Sachsen – an sich ein schönes und wichtiges Thema. Weil es so ein wichtiges Thema ist, haben wir hier im Landtag zahlreiche Anträge dazu eingebracht. 2020 haben wir beantragt, Angriffe auf Kulturdenkmale transparenter und genauer zu erfassen. Sie haben diesen Antrag abgelehnt. 2021 haben wir beantragt, die Möglichkeiten des 3-DScans historischer Gebäude aufzuarbeiten und für den Denkmalschutz zu nutzen. Sie haben diesen Antrag abgelehnt. 2022 haben wir beantragt, die Mittel für das Landesprogramm Denkmalpflege um 10 Millionen Euro zu erhöhen. Sie haben diesen Antrag abgelehnt. Dieses Jahr haben wir beantragt, mehr Geld für die Pflege unserer Kriegerdenkmale bereitzustellen. Auch diesen Antrag haben Sie rundheraus abgelehnt. (Sören Voigt, CDU: Ja!) Ja – und heute stellen Sie sich als die großen Denkmalschützer im Freistaat Sachsen dar. (Jörg Urban, AfD: Unglaublich!) – So ist es. (Sören Voigt, CDU: Sie können das ja ablehnen!) Plötzlich geht es Ihnen darum, Geschichte zu pflegen, wie es im Titel des Antrags heißt, damit Zukunft gestaltbar ist – Respekt, der Titel ist gut. Dabei stützt Ihre Koalition eine Regierung, die nichts dagegen tut, wenn Geschichte im Freistaat Sachsen angegriffen wird. Zum Beispiel dann, wenn eine Sprachpolizei in den Staatlichen Kunstsammlungen die Axt an historische Werktitel legt. Gleich im ersten Forderungspunkt Ihres Antrags geht es um die Nutzung regenerativer Energien, mit anderen Worten: um PV und Solarmodule auf historischen Bauten. Zugegeben, das muss nicht grundsätzlich schlecht sein. (Zuruf der Abg. Juliane Pfeil, SPD) Es gibt schon Beispiele, die zeigen, dass man hier gute Lösungen finden kann, ohne den Gesamteindruck eines Denkmals zu stören oder zu beeinträchtigen; das ist wohl so richtig. Wir wollen den Einsatz solcher Module auf historischen Bauten aber nicht pauschal gutheißen. (Zuruf von der AfD: Nein!) Die Dogmen des Klimaschutzes dominieren ja mittlerweile weite Felder unserer Politik – dieser Politik, unserer nicht. (Lachen des Abg. Sören Voigt, CDU) Kann man da nicht wenigstens unsere Denkmäler einfach einmal in Frieden lassen? Die Fokussierung auf die sogenannte Energiewende wirkt sich auch nachhaltig auf die Arbeit der Denkmalfachbehörden aus. Das Landesamt für Denkmalpflege und das Landesamt für Archäologie müssen mittlerweile so viel Beratungsarbeit leisten, dass sie für ihre wissenschaftlichen Aufgaben kaum noch Zeit haben. Das ist keine Behauptung, sondern es steht so in der Stellungnahme Ihres Antrags. Insgesamt ist Ihr Antrag aus unserer Sicht viel zu unkonkret. Da lesen wir zum Beispiel, dass Förderprogramme auf EU- und Bundesebene „in angemessenem Umfang angepasst werden“ sollen. Was soll das bedeuten? (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Heiße Luft!) Was ist angemessen? Und wer definiert das? Das ist doch völlig nichtssagend. Ebenso Punkt 5; danach soll die Staatsregierung Privatpersonen und Vereine bei der Verwendung historischer Baustoffe unterstützen. (Sabine Friedel, SPD, und Sören Voigt, CDU: Ja! –