Jörg Urban

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Wissenschaftsland Sachsen – Transformation und Innovation“, so lautet der Titel der heutigen Fachregierungserklärung der schwarz-rot-grünen Regierung Kretschmer. Transformation und Innovation – das sind zwei schöne Begriffe für die Wissenschaft. Aber was bedeuten Transformation und Innovation eigentlich? Transformation bedeutet schlicht Umwandlung oder Umformung. Wir kennen das alle aus dem Alltag. Wenn wir unser Handy laden, wandeln wir die Netzspannung in die Gerätespannung um. Doch so nützlich und harmlos, wie diese Transformation im Alltag ist, umso einschneidender kann die Transformation in anderen Bereichen sein, zum Beispiel in der Wirtschaft, in der Energie, in der Gesellschaft, um nur einige zu nennen. Ebenso verhält es sich mit der Innovation. Es kommt dabei auf die Sichtweise an. Ich möchte Ihnen drei Beispiele geben. Erstens. Der Ingenieur versucht mit Innovation das Bestehende – das Alte, wie Sie sagen würden – immer ein Stück weiterzuentwickeln, zu verbessern, etwas Neues hinzuzufügen. Zweitens. Der Bricoleur, umgangssprachlich der Bastler, improvisiert und würfelt zufällig und kann doch recht kreativ Dinge zusammenstellen. Dass so durchaus Innovationen entstehen können, wissen zumindest die ehemaligen DDR-Bürger unter uns. Drittens. Als Letztes haben wir den Disrupteur, den Störer. Er lehnt alles Bestehende ab, zerstört dieses und ersetzt es durch etwas völlig anderes. Ich bin mir nicht sicher, welche Sichtweise auf Innovation Sie übernehmen wollen. Wir als AfD wollen die Zukunft Sachsens als Ingenieure gestalten. (Zuruf des Abg. Dirk Panter, SPD) Sehr geehrte Damen und Herren! Noch sind die sächsischen Hochschulen Nachwuchsschmieden für Ingenieure und Naturwissenschaftler. Immerhin 40 % aller Studenten waren 2022 in diesen beiden Fächergruppen immatrikuliert. Wenn ich mir die Zahlen genauer anschaue, sehe ich allerdings einen bedenklichen Trend. Erstens. Die Studienanfängerzahlen in Sachsen sind insgesamt rückläufig. Das muss nicht unbedingt schlecht sein. Aber die Zahlen sinken eben auch in den natur- und ingenieurwissenschaftlichen Fächern. Während vor 10 Jahren noch knapp 3 000 neue Studenten ein naturwissenschaftliches Studium in Sachsen begannen, waren es im Wintersemester 2022/2023 nur noch 1 650. Das ist fast eine Halbierung. Bei den Ingenieuren sieht es nicht viel besser aus. Rund 5 800 junge Menschen haben 2012 ihr Studium auf diesem Gebiet begonnen. 2022 waren es nur noch knapp 4 800. Das sind bereits 20 % weniger. Dieser negative Trend, meine Damen und Herren, ist mit Blick auf die Innovationsfähigkeit im Freistaat und auf seine zukünftige Rolle als Technologiestandort besorgniserregend. Damit komme ich zu zweitens. Während die Studentenzahlen insgesamt sinken, steigt die Zahl der ausländischen Studienanfänger weiter an. Noch vor 10 Jahren begannen 1 000 ausländische Studenten ein Ingenieurstudium in Sachsen. Heute sind es knapp 1 600. Das ist ein Anteil von 33 % aller Studenten in den Ingenieurwissenschaften. Im Übrigen kommen die meisten ausländischen Studenten aus Asien, aus Indien oder China. Prinzipiell ist das zunächst kein Problem. Doch die meisten dieser Absolventen kehren nach dem Studium in ihr Heimatland zurück. Einige forschen und promovieren vielleicht noch in Sachsen, aber nehmen dann ihr Know-how mit in ihre Heimat. Das ist ein Problem. Wir können es uns einfach nicht leisten, die ganze Welt quasi kostenlos auszubilden und dann zuzusehen, wie unsere Bildungsinvestitionen ins Ausland gehen. (Beifall bei der AfD) Sachsen muss gerade für ausländische Absolventen wieder so attraktiv werden, dass Top-Wissenschaftler an unseren sächsischen Hochschulen weiterforschen, so attraktiv, dass ausgebildete Ingenieure in sächsischen Unternehmen weiterarbeiten und Sachsen zu ihrem Lebensmittelpunkt machen wollen. Das sind die ausländischen Fachkräfte, die Sachsen wirklich braucht. (Beifall bei der AfD) Das wäre eine sinnvolle Alternative zu Ihrem Märchen von der Fachkräftezuwanderung. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Mit Blick auf die Zukunft müssen wir unsere eigenen Landeskinder, gerade aus den strukturschwachen Regionen, viel stärker in den Blick nehmen und fördern. Wir müssen sie dazu motivieren, ihre Zukunft hier in Sachsen mitzugestalten. Dazu gehört es beispielsweise, das Interesse an Mathematik, an Naturwissenschaften, Informatik und Technik frühzeitig und dauerhaft bei Kindern zu wecken. Ihre Kürzungen im Schulstundenplan, Herr Piwarz, gerade im Fach Mathematik, bewirken da das Gegenteil. (Staatsminister Christian Piwarz: Wo haben wir sie denn gekürzt, Herr Urban? Das stimmt doch überhaupt nicht, was Sie gesagt haben!) Nur, wenn auch die Zeit vorhanden ist, komplexe Dinge tatsächlich zu verstehen, knifflige Aufgaben und Stoffgebiete ausreichend zu üben, wird ein dauerhaftes Interesse an der wissenschaftlichen Arbeit entwickelt. Wir haben in den letzten Jahren mehrfach Vorschläge für eine gute Bildung und eine Stärkung der MINT-Fächer in unseren sächsischen Schulen gemacht. „Grundlagenfächer wie Mathematik stärken“, „Leistungsrückstände nach Corona aufholen“, „Bildungsinflation stoppen“, „Oberschulen stärken“: Sie haben alles bisher abgelehnt. Wir sagen: Unsere Kinder sind unsere Zukunft. Wenn wir wollen, dass Sachsen ein Land der Wissenschaft, der Innovation und des Fortschritts bleibt, dann müssen wir unseren Kindern in unseren Schulen das Rüstzeug für diese Zukunft geben. (Beifall bei der AfD) Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Ansiedlung von großen Forschungsunternehmen und -einrichtungen hier in Sachsen ist sicherlich wichtig und zukunftsweisend. Aber man darf nicht nur Großprojekte, subventioniert mit vielen Steuermilliarden, ansiedeln, sondern man muss auch Arbeitsplätze in der Region schaffen, und zwar für die Menschen, die dort wohnen. Das Deutsche Zentrum für Astrophysik, das in der Lausitz entstehen soll, ist dafür ein anschauliches Beispiel. In den nächsten drei Jahren soll zunächst die Gründung dieses Astrozentrums vorbereitet werden. Dafür stellt der Projektleiter ein eigenes 60-köpfiges Team zusammen. Die meisten sollen nicht aus der Lausitz kommen. Es heißt, man bräuchte erfahrene Kollegen, auch solche, die bereits pensioniert sind. Wohlgemerkt, wir sprechen hier nicht von Astrophysikern, es geht vielmehr um Fachkräfte für Administration, Finanzen und Personalmanagement. Die findet man nicht in Bautzen und Görlitz? Nicht einmal in ganz Sachsen? Zu Recht muss man sich fragen, wie viele der geplanten 1 000 Mitarbeiter bis 2038 tatsächlich aus der Region gewonnen werden. Herr Kretschmer, Sie setzen jetzt auf Zuwanderung in die Regionen. Derzeit schaffen Sie es nicht einmal, Lehrer oder Ärzte in die Regionen zu bringen. Ich bin gespannt, wie Ihnen das mit dem Zentrum für Astrophysik gelingen wird. Wenn wir schon in der Lausitz sind, sind wir natürlich wieder beim Stichwort Transformation. Der komplette Umbau der Energiewirtschaft und der Ausstieg aus Kohle und Atom – das ist ein fataler Alleingang Deutschlands. Auch Sie, Herr Kretschmer, haben diesen Ausstieg mit beschlossen und mitgetragen. Nun, seit die Meinungsumfragen in Deutschland für die Kernenergie sind, sprechen Sie seit ein paar Monaten von der Zukunft der Kernenergie und der Technologieoffenheit; mehr noch, zur deutschen Energiewende verkünden Sie pathetisch: „Wir“ – das heißt, Deutschland – „sind die Falschfahrer, nicht die anderen.“ Mit Verlaub, Herr Kretschmer, diese Show können Sie steckenlassen. Die glaubt Ihnen niemand mehr. (Beifall bei der AfD) Sie und Ihre Fraktion hatten mehr als einmal die Gelegenheit, sich klar zur Technologieoffenheit zu bekennen, und zwar im Bereich der Energie und damit zur Zukunft der Kernenergie in Deutschland. Sie haben alle unsere Vorschläge zur Forschung, zur Förderung, zur Weiterentwicklung der Kernenergie abgelehnt. Erst Ende Mai haben Sie gegen unseren Antrag „Deutschland steht zur Kernenergie“ gestimmt. Stattdessen haben Sie sich immer wieder hinter dem Atomausstiegsgesetz Ihrer CDU-Regierung versteckt, das Sie selbst mitbeschlossen haben. Das ist unehrlich, das ist feige! (Beifall bei der AfD) In Talkshows heiße Luft ablassen, aber hinter den Kulissen die grüne Energiewende weiter vorantreiben – so sieht die Technologieoffenheit von Ihnen, Herr Kretschmer, aus. (Beifall bei der AfD) Sehr geehrte Damen und Herren! Kommen wir noch einmal auf den Ingenieur vom Anfang meiner Rede zurück, den Ingenieur, der Innovationen als Weiterentwicklung, als Verbesserung, als Neuhinzufügen versteht. Solche Ingenieure gibt es in Sachsen. Das Problem ist nur, dass unsere Ingenieure von der Politik reglementiert und missbraucht werden. Ein Beispiel ist die Transformation der Automobilindustrie. Mit aller Macht wurde die Automobilindustrie in Deutschland von den GRÜNEN, von der SPD und von der CDU dazu gedrängt, den Verbrennungsmotor abzuschaffen. Stattdessen trieben Politiker wie Sie, Herr Kretschmer, die Unternehmen dazu, E-Autos zu bauen; und zwar ohne sich vorher über Rohstoffe, Energie, Gefahren oder selbst um die nötige Infrastruktur Gedanken zu machen – aber Hauptsache Sie konnten schön im grünen Strom mitschwimmen. Warum nutzen wir nicht die Forschung und Entwicklung aus Sachsen zur Weiterentwicklung des Erfolgsmodells Verbrennungsmotor? Warum unterstützen Sie so halbherzig die Entwicklung und den Einsatz von synthetischen Kraftstoffen? Unternehmen aus Chemnitz, aus Dresden, die TU in Freiberg – überall haben wir hervorragende Wissenschaftler und Ingenieure mit marktreifen Technologien sitzen. Warum also einen funktionierenden Antrieb nicht weiterentwickeln, etwas Neues hinzufügen? „Nicht der Antrieb, sondern der Treibstoff ist die Lösung“, so der Geschäftsführer des Chemieanlagenbaus Chemnitz in Bezug auf synthetisches Benzin. Natürlich brauchen wir zur Herstellung synthetischer Kraftstoffe günstigen Strom, sonst lohnt sich das Ganze weder für die Unternehmen noch für die Bürger. Der Strom ist aber mittlerweile in Deutschland so teuer, dass wir vom Stromexporteur zum -importeur geworden sind. Nun stellen Sie sich vor, wir hätten allein für diese Technologie der synthetischen Kraftstoffe die Kernkraft noch zur Verfügung! Wir könnten tatsächlich preiswerten Wasserstoff als Vorstufe für synthetisches Benzin produzieren und einen Großteil der bestehenden Automobilflotte sofort klimafreundlich machen. Leider fehlt Ihnen dazu bisher der politische Wille. Wir sagen, Sachsen war ein Automobilland und Sachsen soll ein Automobilland bleiben. Beenden wir deshalb die einseitige politische Fixierung auf die Elektromobilität! Geben wir unseren Hochschulen, unseren Unternehmen und unseren Ingenieuren die Freiheit zur Innovation, auch im Bereich Verbrennungsmotoren, auch im Bereich synthetische Kraftstoffe! (Beifall bei der AfD) Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die sächsische Regierung kümmert sich aber nicht nur um politisch gelenkte technologische Transformationen. Bestimmte politische Strömungen auch in dieser Regierung wollen Transformationen auf einer ganz anderen Ebene. Unsere Gesellschaft soll transformiert werden, und zwar gegen den Willen der überwiegenden Mehrheit der Bürger. Wissenschaftliche Grundlagen der Biologie, übrigens auch eine Naturwissenschaft, werden über den Haufen geworfen. Mann und Frau werden ihres Geschlechts beraubt. (Widerspruch bei den LINKEN) Jeder kann sich entscheiden, was er sein möchte, das Ganze sogar amtlich bestätigt. Die Sprache wird ideologisch aufgeladen. Grammatik und Rechtschreibung werden ignoriert, sogar ganz offiziell von den obersten staatlichen Einrichtungen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das hat aber jetzt nichts mit Biologie zu tun!) Nur zur Klarstellung: Im Unterschied zur Genderideologie ist die Geschlechterforschung wirklich Wissenschaft. Geschlechterforschung, also die wissenschaftliche Betrachtung und Erforschung der Unterschiede von Männern und Frauen, gehört richtigerweise auch zum Wissenschaftsland Sachsen. Beispielsweise gibt es Unterschiede zwischen Männern und Frauen hinsichtlich Krankheitssymptomen oder der Wirkung von Medikamenten. Auch bei Zukunftstechnologien, wie beispielsweise der Entwicklung künstlicher Herzen wird bisher vor allem auf die männliche Anatomie fixiert. Aber es ist eben keine Wissenschaft, wenn biologische Tatsachen mit ideologischen Hirngespinsten einiger weniger außer Kraft gesetzt werden sollen. Es ist eben keine Wissenschaft, wenn an der TU Dresden Symposien wie „Queere KI – zum Coming-out smarter Maschinen“ stattfinden, in denen man sich dann mit „nicht vorhandenen Möglichkeiten für Trans- und Interpersonen, sich außerhalb heteronormativ binärer Muster zu identifizieren“ beschäftigt. Es ist auch keine Wissenschaft, wenn an dieser Hochschule Workshops zur Selbstbehauptung Trans-, Inter-, nicht binärer und Genderpersonen angeboten werden, in denen man sich über die Ansprache mit falschen Pronomen oder der Frage, welche Toilette man noch besuchen soll, auseinandersetzt. An der TU Dresden! Herr Gemkow, ich muss Sie ernsthaft fragen: Ist das die Exzellenzforschung, die das Wissenschaftsland Sachsen in die Zukunft tragen soll? (Beifall bei der AfD) Herr Gemkow, soll diese kleine Gruppe von Ideologen, die sich über alle anderen hinwegsetzt, unser Aushängeschild für die Wissenschaft in Sachsen sein? Wir wollen das definitiv nicht. Keine Genderideologie an unseren sächsischen Hochschulen! (Beifall bei der AfD) Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zu guter Letzt möchte ich noch eine Transformation ansprechen, die ebenso alle Bürger betrifft und die, wenn sie überlegt durchgeführt wird, sehr wohl Verbesserungen und Erleichterungen mit sich bringen kann: die digitale Transformation. Verwaltungsvorgänge durch digitale Akten vereinfachen, digitale Behördengänge für Bürger oder schnelle und zuverlässige Internetverbindungen in ganz Sachsen. Das sind Verbesserungen, die wir dringend brauchen. (Beifall bei der AfD) Ja, auch in Schulen, Hochschulen und anderen Bildungseinrichtungen können digitale Lösungen helfen, zukunftsfähig zu sein. Auch hier gilt es, die Sichtweise des Ingenieurs einzunehmen. Erstes Beispiel ist die Schule. Es ist eine sinnvolle Erweiterung der Bildung, durch die Bereitstellung digitaler Möglichkeiten den Unterrichtsstoff zu ergänzen, Dinge anzuwenden oder erlerntes Wissen zu festigen. Dagegen fehlende Lehrkräfte durch digitale Lerneinheiten zu ersetzen, ist keine sinnvolle Transformation. Zweites Beispiel ist die Wissenschaft. Virtuelle Modelle und Simulationen, robotergestützte Systeme oder die KIbasierte Auswertung großer Datenmengen – das bringt Forschung und Entwicklung schneller voran. Dagegen dürfen wir die Datensicherheit, den Datenmissbrauch oder die Datenmanipulation nicht aus dem Blick verlieren. Am Ende muss immer der Mensch die Kontrolle behalten, auch wenn er Fehler macht, denn daraus lernen wir. Das eigene Denken kann uns auch in Zukunft keine Maschine, keine digitale Lösung und auch keine künstliche Intelligenz abnehmen. Sehr geehrte Damen und Herren! Sachsen steht seit Jahrhunderten für Wissenschaft, für Forschung und Innovation. Mit der 1765 in Freiberg gegründeten Bergakademie wollte die sächsische Regierung seinerzeit die Wirtschaft mit der Nutzung heimischer Rohstoffe ankurbeln. Heute ist die TU Freiberg die älteste montanwissenschaftliche Hochschule der Welt. 1930 wurde eines der ersten leistungsstarken Pumpspeicherkraftwerke der Welt in Niederwartha bei Dresden in Betrieb genommen. Ein funktionierender Großspeicher für Elektroenergie schon vor 100 Jahren! 1937 entwickelte Manfred von Ardenne das erste Rasterelektronenmikroskop. Das ist heute nicht mehr wegzudenken aus den Naturwissenschaften und der Medizin. Und wo steht das Wissenschaftsland Sachsen in der Zukunft? Wir sehen Sachsen als Land der Technologiefreiheit. Wir sehen Forscher, die sich nicht politisch unterwerfen müssen. Wir sehen Ingenieure, die ohne ideologische Beschneidung zukunftsfähige Produkte entwickeln. Wir sehen Sachsen als weltweit gefragten Standort einer freien Wissenschaft und freier innovativer Unternehmen. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)