Sören Voigt

Das Steigerlied! – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Etwas ganz Besonderes. Nicht jeden Tag, nicht draufgehauen, sondern zu ganz besonderen Anlässen. Das sind besondere Gegebenheiten. Das ist nicht wie in der DDR, das ist zukunftsgewandt, meine Damen und Herren. Drittens. Sie haben gesagt, wir haben keinen Antrag in den Haushaltsverhandlungen gestellt, deshalb muss es abgelehnt werden. Ich denke, wir sind beide schon lange genug im Geschäft dabei, dass wir wissen, dass ungeplante Mehrausgaben den Haushaltsausschuss manchmal durchlaufen (Zuruf des Staatsministers Christian Piwarz) und dass das geht, wenn der politische Wille da ist – und der fehlt bei Ihnen von der CDU. (Beifall bei der AfD) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Horst Köhler fragte in seiner von mir zitierten Rede von 2008 Folgendes: „Kann Patriotismus ohne Gefühle auskommen und ohne Symbole, die diese Gefühle ausdrücken und ansprechen?“ Seine Antwort damals war: „Ich habe meine Zweifel“. In diesem Sinne, werte CDU – ich appelliere nochmals besonders an Sie, in den Block hier drüben habe ich meine Hoffnung verloren –: Es ist keine Schande, sich der deutschen Nation zugehörig zu fühlen. (Sören Voigt, CDU: Sagt ja auch keiner! – Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) Es ist keine Schande, stolz auf die deutsche Nation zu sein. Es ist keine Schande, Herr Voigt, seine deutsche Flagge, Schwarz-Rot-Gold offen zu zeigen. Wir brauchen Nationalstolz und Symbolik, um die Identität, unsere Nation zu erhalten. (Sabine Friedel, SPD: 3 Minuten! – Zurufe der Abg. Holger Gasse und Sören Voigt, CDU, sowie Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Lassen Sie uns schnellstmöglich die Beflaggung an sächsischen Schulen umsetzen und es unseren Kindern ermöglichen, zu besonderen Anlässen auch die Hymne zu singen! Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE, und Rico Gebhardt, DIE LINKE) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war das Schlusswort von Herrn Dr. Weigand, meine Damen und Herren. Es liegen uns keine Änderungsanträge vor, deshalb kommen wir jetzt zur Abstimmung über die Drucksache 7/14324. Wer dieser Drucksache die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Danke schön. Die Stimmenthaltungen? – Bei Stimmen dafür, trotzdem einer Mehrheit an Stimmen dagegen und keiner Stimmenthaltung ist diesem – – (Unruhe – Zuruf von der AfD: Doch, eine! Schauen Sie mal nach rechts!) Eine? – Entschuldigung, das habe ich nicht gesehen. Bei einer Stimmenthaltung, einer Mehrheit an Stimmen dagegen und Stimmen dafür ist diesem Antrag somit nicht zugestimmt worden. Der Tagesordnungspunkt ist beendet. Meine Damen und Herren! Wir kommen zu Tagesordnungspunkt Verschärfung der Wohnungskrise „Landesoffensive Sozialwohnungsbau“ Drucksache 7/14784, Antrag Als Erstes bitte für die Fraktion DIE LINKE Jule Nagel.