Dr. Rolf Weigand

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Piwarz, Sie haben uns Klamauk vorgeworfen. Jetzt schaue ich in unseren Antrag: Die Staatsregierung wird aufgefordert, die Beflaggung von Schulgebäuden dahingehend zu regulieren, (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Genau!) die Voraussetzungen entsprechend zu schaffen (Sören Voigt, CDU: Die Rede war Klamauk!) sowie die Verwaltungsvorschrift zu ergänzen und geeignete technische Maßnahmen schaffen. Dann haben Sie von Bildern gesprochen, die wir aufhängen wollen. – Wo? Wo steht das im Antrag? (Staatsminister Christian Piwarz: Es geht um den Zwang!) Ich finde es nirgends. Ich muss ehrlich sagen, das war Klamauk. Das war Minister-Klamauk, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD und Zuruf: Genau!) Sie haben gesagt, wir würden das zu unmöglichen Gelegenheiten machen, wie in der DDR. Das wollen wir gar nicht. Zum Sportfest, das ist etwas Tolles. Dort kommen alle Schüler zusammen und messen sich. Und dann wird ganz zum Schluss die Nationalhymne gesungen. Zur Zeugnisausgabe, das ist etwas ganz Besonderes. (Zuruf von der AfD: Abitur!) Das Schuljahr ist vorbei, die Leistung wird abgerechnet. Dort wird es gesungen und wenn hoher Besuch kommt, wenn der Ministerpräsident kommt. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE –